MTP Umweltprogramm/Klimawandel

MTP Umweltprogramm/Klimawandel

Es muss in allen Bereichen geforscht werden. Neben dem C02 muss das Methangas auch mitberücksichtigt werden.

Am besten wäre es wenn alle Sektoren in den europäischen Emissionshandel integriert werden. https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Emissionshandel. Bei der Umrüstung zur Umweltfreundlichen Technik muss der Staat stark fördern. Besonders die Wirtschaft, wenn sie umweltfreundlich ist kann sie nicht benötige Zertifikate verkaufen und Profite erzielen. Die Reform wird zum wirtschaftlichen Erfolg und Standortvorteil.

Die Reduzierung von Smog und Feinstaub ist wichtig und kommt bei der derzeitigen öffentlichen Diskussion zu kurz. Das Müllproblem, besonders Mikroplastik in den Meeren muss angegangen werden.

Es muss ganz stark in die Forschung investiert und zwar in allen Bereichen. Auch was die Antriebe im Luftverkehr angeht. Bei der Batterieindustrie hat die Bundesregierung wurde total geschlafen. Bitte bei dem Punkt Wirtschaftspolitik nachlesen.

Batteriezellfertigung in Deutschland stärken

Die MTP fördert die Batteriezellfertigung mit rund 3 Milliarde Euro. Das wird zu mehreren Standorten in Deutschland führen. Das Dachkonzept "Forschungsfabrik Batterie" unterstützt den Kompetenz- und Technologieausbau entlang der gesamten Wertschöpfungskette Batterie.

Speicherung und Nutzung von CO2

Die Bundesregierung wird die Forschung und Entwicklung zur CO2-Speicherung und -Nutzung fördern. Sie kann eine Lösung sein für Emissionen, die nicht anders vermieden werden können. Die Bundesregierung wird darüber einen Dialog mit allen Interessensgruppen starten.

Sektor Verkehr

Förderung des Umstiegs auf Elektrofahrzeuge

Die Kaufprämie für Pkw mit Elektro-, Hybrid- und Brennstoffzellenantrieb von 6000 Euro wird verlängert und für Autos unter 40 000 Euro angehoben. Bei der Erstzulassung und der Umrüstung sind Elektrofahrzeuge zunächst von der Steuer befreit. Diese Regelung wird bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Auch E-Dienstwagen werden weiterhin steuerlich gefördert, reine Elektrofahrzeuge (bis zu einem Preis von 40 000 Euro) sind besonders begünstigt.

Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur für die Elektromobilität

In Deutschland sollen bis 2030 insgesamt eine Million Ladepunkte zur Verfügung stehen. Der Bund fördert den Aufbau von öffentlichen Ladesäulen bis 2025 und legt einen Masterplan Ladesäuleninfrastruktur vor. Die Bundesregierung wird verbindlich regeln, dass an allen Tankstellen in Deutschland auch Ladepunkte angeboten und auf Kundenparkplätzen eingerichtet werden. Die meisten Ladevorgänge werden jedoch zuhause oder am Arbeitsplatz stattfinden. Daher wird private und gewerbliche Ladeinfrastruktur ebenfalls gefördert.

Attraktiverer Öffentlicher Nahverkehr

Wir wollen die Bundesmittel für den Öffentlichen Nahverkehr auf 6 Milliarden Euro jährlich ab 2021 erhöht. Damit soll das Nahverkehrsnetz ausgebaut werden. So sollen zum Beispiel Busflotten mit elektrischen, wasserstoffbasierten und Biogas-Antrieben gefördert werden. Bei Smog Alarm (zu hohe Feinstaubwerte, zu hohe Ozonwerte usw.) wird damit der kostenlose Öffentliche Personennahverkehr finanziert. Vorbild Prag. https://www.radio.cz/de/rubrik/nachrichten/prag-plant-kostenlosen-oepnv-bei-smog

Konsequent Emissionsbezogene Reform der Kfz-Steuer

Wir werden die Kfz-Steuer stärker an allen Emissionen ausrichten und dazu ein Gesetz zur Reform der Kfz-Steuer bei Pkw vorlegen. Für Neuzulassungen ab dem 1. Januar 2021 wird die Bemessungsgrundlage der Steuer hauptsächlich auf die Emissionen pro km bezogen.

Zum Unterschied zur Bundesregierung beziehen wir alle Emissionen mit ein.

Im Wohneigentumsgesetz (WEG) und im Mietrecht werden die Vorschriften für die Errichtung von Ladeinfrastruktur vereinfacht. Vermieter werden verpflichtet, die Installation von Ladeinfrastruktur zu dulden.

Sektor Gebäude

Energetische Sanierung mit einem Zuschuss fördern

Energetische Sanierungsmaßnahmen wie der Heizungstausch, der Einbau neuer Fenster, die Dämmung von Dächern und Außenwänden sollen ab 2020 mit Zuschuss gefördert werden. Dabei profitieren Gebäudebesitzer aller Einkommensklassen gleichermaßen durch einen Steuerabzug. Die Fördersätze der bestehenden KfW-Förderprogramme werden um 10 Prozent erhöht.

Im Gegensatz zur Bundesregierung wollen wir einen Zuschuss, statt einen steuerlichen Abzug, also eine steuerliche Entlastung, weil Familien und Kleinverdiener dadurch kaum oder gar nicht entlastet werden, da sie wegen der Kinderfreibeträge kaum oder nicht entlastet werden.

Attraktiverer Öffentlicher Nahverkehr

Die MTP hat die Bundesmittel für den Öffentlichen Nahverkehr auf eine Milliarde Euro jährlich ab 2021 erhöht. Damit soll das Nahverkehrsnetz ausgebaut werden. Ab 2025 werden diese Mittel 2 Milliarden Euro jährlich betragen. So sollen zum Beispiel Busflotten mit elektrischen, wasserstoffbasierten und Biogas-Antrieben gefördert werden.

Heizanlagen erneuern

Es lohnt sich, in den kommenden Jahren von alten Öl- und Gasheizungen auf klimafreundliche Anlagen oder direkt auf erneuerbare Wärme umzusteigen. Um die Austauschrate von Ölheizungen zu erhöhen, wird es eine "Austauschprämie" mit einer 40-prozentigen Förderung geben.

Ab 2026 soll in Gebäuden, in denen eine klimafreundlichere Wärmeerzeugung möglich ist, der Einbau von Ölheizungen nicht mehr erlaubt sein.

Finanzierung der obigen Fördermaßnahmen,

Solange der Europäische Emissionshandel nicht alle

Das nationale Emissionshandelssystem (nEHS) startet 2021 mit einem Preis von 20 Euro. In den späteren Jahren werden die Zertifikate versteigert bei Absenkung des Gesamtemissionsvolums, wie das heute beim europäischen Emissionshandel auch ist.

Aus der Co2 Steuer/Zertifikaten werden die oben genannten Fördermaßnahmen finanziert.

Bei genügend Spielraum kann die EEG Umlage und damit der Strompreis gesenkt werden.

Landwirtschaft

Der Landwirtschaftssektor darf im Jahr 2030 noch höchstens 58 bis 61 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr emittieren. Bestehende Instrumente senken die Emissionen für das Jahr 2030 auf rund 67 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr. Deutschlands Landwirtschaft soll durch einen Maßnahmen-Mix klimafreundlicher werden.

•    Weniger Stickstoffüberschüsse

•    Mehr Ökolandbau

•    Weniger Emissionen in der Tierhaltung

•    Erhalt und nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder und Holzverwendung

•    Weniger Lebensmittelabfälle

Sektor Industrie

Die Industrie muss ihre Emissionen bis 2030 um rund die Hälfte (im Vergleich zu 1990) mindern. Bis 2016 hat sie bereits eine erhebliche Reduktion erreicht. Fördermaßnahmen für Energie- und Ressourceneffizienz und den erneuerbaren Energien-Ausbau sollen weitere CO2-Einsparungen erreichen.

Investitionsprogramm – Energieeffizienz und Prozesswärme aus erneuerbaren Energien in der Wirtschaft

Das Programm bündelt fünf bestehende Förderprogramme und entwickelt sie weiter. So können Unternehmen Aufwand einsparen und vom "One-Stop-Shop" profitieren. Das Programm fördert vor allem Investitionen für energiesparsame Produktion.

Nationales Dekarbonisierungsprogramm

Das Förderprogramm unterstützt die Entwicklung von klimafreundlichen Produktionsprozessen in der emissionsintensiven Industrie (zum Beispiel Stahl, Aluminium). Bei der Umrüstung zur Umweltfreundlichen Technik muss der Staat stark fördern. Besonders die Wirtschaft, wenn sie umweltfreundlich ist kann sie nicht benötige Zertifikate verkaufen und Profite erzielen. Die Reform wird zum wirtschaftlichen Erfolg und Standortvorteil.

Finanzierung der obigen Fördermaßnahmen

Solange der Europäische Emissionshandel nicht alle

Das nationale Emissionshandelssystem (nEHS) startet 2021 mit einem Preis von 20 Euro. In den späteren Jahren werden die Zertifikate versteigert bei Absenkung des Gesamtemissionsvolums, wie das heute beim europäischen Emissionshandel auch ist.

Aus der Co2 Steuer/Zertifikaten werden die oben genannten Fördermaßnahmen finanziert.

Bei genügend Spielraum kann die EEG Umlage und damit der Strompreis gesenkt werden.