Parteiprogramm Michael Tryzna Partei (MTP) Stand Januar 2022
Unsere Farben sind Schwarz-Weiß
Schwarz-Weiß, weil es die Farben der Nationalmannschaften, der Justiz und der Kirche sind. Die höheren Instanzen sind mit Schwarz-Weiß -Rot gekleidet. Einige sind Schwarz-Weiß-Braun, weil diese nicht mit den Linken verwechselt werden wollen.
Hier die Vorschläge
A: Kommunalpolitik
I. Gründung der Stiftung des öffentlichen Rechts
1. Es soll eine Stiftung des öffentlichen Rechts zur Finanzierung der freiwilligen Leistungen gegründet werden. Die Gelder sollen in einen DAX Index Fonds angelegt werden und aus den Dividendeneinnahmen die freiwilligen Leistungen finanziert werden. So sollen die freiwilligen Leistungen langfristig aus dem Stadthaushalt ausgegliedert und erhöht werden. Dadurch werden Haushaltsüberschüsse entstehen, Schulden getilgt und damit für Sollzinsen und freiwillige Leistungen keine Steuern und Abgaben mehr gezahlt werden brauchen. Daraus folgt eine starke Steuersenkung.
Finanziert werden soll das durch
1. Gewinnabführung der Sparkasse. Wenn die Sparkasse mehr als 10 % Eigenkapital an der Bilanzsumme hat kann diese 25 % des Bilanzgewinnes an die Stiftung abgeben.
Die Sparkasse muss Eigenhandel betreiben um Gewinne zu erzielen. z.B. Immobiliengeschäfte, Immobilienverwaltung usw.
2. Spendenaufrufe/Formulare werden mit den Lohnsteuerkarten verschickt.
3. 20 Punkte der Gewerbesteuer (solange es die noch gibt) werden dorthin abgeführt.
Wenn die Gewerbesteuer erhöht wird, braucht die Stadt durch das Finanzausgleichsgesetz weniger Umlage abführen. Heute ist das mit dem Finanzausgleichsgesetz anders. Es gibt die Bundesgewerbesteuerumlage nicht mehr und es bleibt von der Erhöhung mehr bei der Gemeinde und Umlage wird nicht gespart.
4. Einnahmen aus Veranstaltungen, Ordnungsgelder usw.
5. Gewinnausschüttungen aus der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft.
6. Möglicher Verkauf bei sehr gutem Preis der Versorgungsbetriebe/Kommunalvermögen. So kann sehr schnell sehr viel Stiftungskapital zusammenkommen.
II. Projekt Runder Tisch
Es muss die Wirtschaftskraft verstärkt werden um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.
Deshalb müssen sich Immobilienmakler, Politiker, Gewerbetreibende, Gewerkschaftler, Bauern an einen Tisch setzen und versuchen die Gewerbegebiete zu vermarkten.
Der Flächennutzungsplan muss genügend Gewerbegebiete aufweisen und die Infrastruktur verbessert werden.
III. Investitionen
Investitionen die zu laufenden Einnahmen führen bzw. Kosten senken haben Vorrang vor Investitionen die zu laufenden Kosten führen. Beispiele:
A) Auf öffentlichen Gebäuden Photovoltaikanlagen bauen um Einnahmen aus Stromerzeugung zu erwirtschaften und energetischen Gebäudesanierung betreiben. Um Stromkosten zu senken in Energiesparlaternen investieren.
B) IV. Förderung der regenerativen Energie/Gemeindekasse aufbessern
Wenn Gemeinden für ihre Liegenschaften keine Industrieansiedlung finden, wäre es sinnvoll dort bei den Subventionen Photovoltaik/Windräder auf Freiflächen oder Gebäuden zu errichten um die Stadtkasse aufzubessern.
C) Gründung oder Beibehaltung der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft für den sozialen Wohnungsbau.
Ein Vorbild hierfür ist die Städtische Wohnungsbaugesellschaft in Göttingen. Sie stellt günstigen Wohnraum zur Verfügung ca. 6 Euro Kaltmiete je Quadratmeter, baut Neuwohnungen und schüttet Gewinne an die Stadt aus.
Jetzt gibt es 2 positive Nebeneffekte durch die Stadteigene Sparkasse.
1. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist hierbei auch die Sparkasse. Beispiel: Die Wohnungsbaugesellschaft investiert 100 Millionen Euro. 30 Millionen Eigenkapital und 70 Millionen Euro Fremdkapital, die bei der
den Kredit zu Selbstkosten plus 1 % Zinsen gewährt, entsteht ein Überschuss von 700.000 Euro.
2. Des Weiteren bekommt die Wohnungsbaugesellschaft sehr günstige Zinsen, was sich positiv auf ihre Gewinne auswirkt.
Es müssen auch 1 Zimmer Wohnungen zur Verfügung gestellt werden, am besten von einem Hausmeister verwaltet und mit Waschmaschine und Trockner im Haus, wie in einem Studentenwohnheim. Ansonsten sind die Kosten bei einem Single Hartz IV Empfänger/Grundsicherungsrentner über dem was die Sozialbehörde übernimmt oder was sich Single Mindestlöhner in Hochpreisgebieten leisten können.
Hier ist der Geschäftsbericht der Göttinger Wohnungsbaugesellschaft https://www.swb-goettingen.de/deutsch/unternehmen/aktuelles/geschaeftsbericht-2018-erschienen.html
3. Durch Zuschüsse von höherer Stelle wie zum Beispiel dem Bundesland kann das Vermögen der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft und damit der Stadt erhöht werden. Hier der Auszug.
“Auf einem Grundstück der Stadt Göttingen am Rande des Friedhofes am Junkerberg wird die SWB 35 neue barrierefreie 2-4 Zimmer Wohnungen bauen. Es ist geplant rund 50 % davon öffentlich vom Land Niedersachsen gefördert zu bauen, teilweise im ersten Förderweg, teilweise im zweiten Förderweg.”
D) Es wird investiert in die Erweiterung der Kläranlagen zur Stromerzeugung und Kunstdüngererzeugung.
Eine Kläranlage mit einem Einzugsbereich von 300.000 Personen kann pro Stunde 1200 kw Strom und pro Jahr 900 Tonnen Kunstdünger erzeugen. Die Anlage kann somit seinen eigenen Energieverbrauch 30 kw pro Jahr und Bürger erzeugen und noch 600 Haushalte mit Energie versorgen. Das heißt Einsparung von Stromkosten für den Eigenverbrauch und Verkaufserlöse aus Energie und Kunstüngerkauf.
https://www.industr.com/de/so-wird-die-klaeranlage-zur-energiefabrik-2369627?fbclid=IwAR0MAWGsf5IyGT-kw6jNSmJ3ThUEQRFrz0YfcXnnLPGVHORXlbW2A2G3p2E
IV.. Die Gemeinnützigkeit muss gefördert werden.
D.H. freiwillige Feuerwehr, Sportvereine, ehrenamtliche Tätigkeit, DRK, ASB usw.
Der Kindergarten muss die frühkindliche Bildung fördern, damit die Synapsen im Gehirn ausgebildet werden. Dieses sorgt für leichteres Lernen in der Schule.
Das bedeutet Musik, Sport, handlungsorientiertes Lernen.
Mit Steigung der Einnahmen aus der Stiftung wird der Zuschuss für den Kindergarten jedes Jahr um 5 % steigen, bis dieser in 13 Jahren bei 100% ist. Heute ist dieser 33 %.
V. Eine moderne Infrastruktur für Sport und Events muss vorhanden sein.
Für Events und Sport wie z.B. Eishockey, Basketball, Handball muss eine Multifunktionsarena, wenn nicht bereits vorhanden ist gebaut werden. Das gleiche gilt auch für ein Fußballstadion. Es gibt verschiedene Finanzierungsmöglichkeiten. Eigenkapital wird für solche Vorhaben benötigt: Dies kann kommen aus verschiedenen Quellen: Zuschüsse von Bund und Land, aus der Stadtkasse, die Vermarktungsrechte können für 15 Jahre an eine Vermarktungsagentur wie z.B. Sportfive verkauft werden. Fremdkapital wird über die Sparkasse zu Selbstkosten plus 1% Zinsen aufgenommen. Somit ist für günstige Zinsen gesorgt und die Sparkasse hat eine sichere Einnahme.
VI. Die Gemeinde muss versuchen ihre Schulden durch Unterstützung des Landes und des Bundes abzubauen. Dafür müssen dementsprechende Anträge gestellt werden.
Der Bundeskanzler Olaf Scholz prüft den Bundesweiten kommunalen Schuldenerlass. Die Hälfte der Altschulden sollen übernommen werden. Es ist deshalb überhaupt nicht sinnvoll Schulden in den Kommunalen Betrieben zu verstecken, sondern diese dort wieder raus zu holen.
Olaf Scholz in Schwarzer Hose, weißes Hemd ein Knopf auf, schwarzes Jacket. (Alles Klar!?)
https://www.vorwaerts.de/artikel/corona-rettungsschirm-so-will-olaf-scholz-kommunen-helfen
