Steuererhöhungen um das Defizit zu finanzieren und die Schulden zurückzubezahlen muss mit Vorsicht betrachtet werden.
Es muss mehr nach dem Kostendeckungsprinzips gearbeitet und die Subventionen im Sozialversicherungsbereich gekürzt werden, da nicht mehr die Steuermittel zur Verfügung stehen.
Das bedeutet der Krankenversicherungsbeitrag muss um 1% erhöht werden um den Bundeszuschuss zur Krankenversicherung von 14 Milliarden Euro verzichten zu können. beträgt..www.bundesgesundheitsministerium.de/finanzierung-gkv.html#:~:text=Der%20j%C3%A4hrliche%20Bundeszuschuss%20wird%20aus,der%20Bundeszuschuss%2014%20Milliarden%20Euro.
Der allgemeine Bundeszuschuss Rentenversicherung von 44,6 Milliarden Euro muss reduziert werden. der Beitragssatz muss um 2 % Punkte auf 21% erhöht werden.
Der Solidaritätszuschlag kann nicht abgeschafft werden.
Ob eine einmalige Vermögensabgabe von 10% ab einem Vermögen von 500.000 Euro in Betracht kommt hängt vom Ausmaß der Katastrophe ab.
Desweiteren muss geprüft werden ob außerhalb der Sozialversicherung nach dem Kostendeckungsprinzip gearbeitet werden soll. Halte ich aber nur für eine Notlösung.
Das könnte zur Finanzierung der Straßen ein PKW Maut sein.
Auf Länderebene Studienbeiträge, Schulbücher müssen wieder selber gekauft werden
Kitagebeiträge steigen.
Maßnahme die gegen unser Prinzip der langfristigen volkswirtschaftlichen Wachstumstheorie entsprechen und deshalb von Deutschland nur bei stark steigenden Zinsen in Betracht kommt ist eine einmalige 5% Vermögensabgabe bei einem Freibetrag von 500.000 Euro.
Die anderen europäischen Staaten mit Staatsverschuldungen von über 100% des BIP sollten das machen. Die Maastrichtkriterien von 60% des BIP als Maximum der Gesamtverschuldung werden die sonst erst wenn überhaupt in Jahrzehnten wieder erreichen, wenn sie nicht eher Bankrott gehen.
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