MTP
Umweltprogramm/Klimawandel
Es muss in allen Bereichen geforscht werden. Neben dem C02
muss das Methangas auch mitberücksichtigt werden.
Am besten wäre es wenn alle Sektoren in den europäischen
Emissionshandel integriert werden. https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Emissionshandel.
Bei der Umrüstung zur Umweltfreundlichen Technik muss der Staat stark fördern.
Besonders die Wirtschaft, wenn sie umweltfreundlich ist kann sie nicht benötige
Zertifikate verkaufen und Profite erzielen. Die Reform wird zum wirtschaftlichen
Erfolg und Standortvorteil.
Die Reduzierung von Smog und Feinstaub ist wichtig und kommt
bei der derzeitigen öffentlichen Diskussion zu kurz. Das Müllproblem, besonders
Mikroplastik in den Meeren muss angegangen werden.
Es muss ganz stark in die Forschung investiert und zwar in
allen Bereichen. Auch was die Antriebe im Luftverkehr angeht. Bei der
Batterieindustrie hat die Bundesregierung wurde total geschlafen. Bitte bei dem
Punkt Wirtschaftspolitik nachlesen.
Batteriezellfertigung in Deutschland stärken
Die MTP fördert die Batteriezellfertigung mit rund 3
Milliarde Euro. Das wird zu mehreren Standorten in Deutschland führen. Das
Dachkonzept "Forschungsfabrik Batterie" unterstützt den Kompetenz-
und Technologieausbau entlang der gesamten Wertschöpfungskette Batterie.
Speicherung und Nutzung von CO2
Die Bundesregierung wird die Forschung und Entwicklung zur
CO2-Speicherung und -Nutzung fördern. Sie kann eine Lösung sein für Emissionen,
die nicht anders vermieden werden können. Die Bundesregierung wird darüber
einen Dialog mit allen Interessensgruppen starten.
Sektor Verkehr
Förderung des
Umstiegs auf Elektrofahrzeuge
Die Kaufprämie für Pkw mit Elektro-, Hybrid- und
Brennstoffzellenantrieb von 6000 Euro wird verlängert und für Autos unter 40
000 Euro angehoben. Bei der Erstzulassung und der Umrüstung sind
Elektrofahrzeuge zunächst von der Steuer befreit. Diese Regelung wird bis zum
31. Dezember 2025 verlängert. Auch E-Dienstwagen werden weiterhin steuerlich
gefördert, reine Elektrofahrzeuge (bis zu einem Preis von 40 000 Euro) sind
besonders begünstigt.
Ausbau der
Ladesäuleninfrastruktur für die Elektromobilität
In Deutschland sollen bis 2030 insgesamt eine Million
Ladepunkte zur Verfügung stehen. Der Bund fördert den Aufbau von öffentlichen
Ladesäulen bis 2025 und legt einen Masterplan Ladesäuleninfrastruktur vor. Die
Bundesregierung wird verbindlich regeln, dass an allen Tankstellen in
Deutschland auch Ladepunkte angeboten und auf Kundenparkplätzen eingerichtet
werden. Die meisten Ladevorgänge werden jedoch zuhause oder am Arbeitsplatz
stattfinden. Daher wird private und gewerbliche Ladeinfrastruktur ebenfalls
gefördert.
Attraktiverer
Öffentlicher Nahverkehr
Wir wollen die Bundesmittel für den Öffentlichen Nahverkehr
auf 6 Milliarden Euro jährlich ab 2021 erhöht. Damit soll das Nahverkehrsnetz
ausgebaut werden. So sollen zum Beispiel Busflotten mit elektrischen,
wasserstoffbasierten und Biogas-Antrieben gefördert werden. Bei Smog Alarm (zu
hohe Feinstaubwerte, zu hohe Ozonwerte usw.) wird damit der kostenlose
Öffentliche Personennahverkehr finanziert. Vorbild Prag. https://www.radio.cz/de/rubrik/nachrichten/prag-plant-kostenlosen-oepnv-bei-smog
Konsequent Emissionsbezogene
Reform der Kfz-Steuer
Wir werden die Kfz-Steuer stärker an allen Emissionen
ausrichten und dazu ein Gesetz zur Reform der Kfz-Steuer bei Pkw vorlegen. Für
Neuzulassungen ab dem 1. Januar 2021 wird die Bemessungsgrundlage der Steuer
hauptsächlich auf die Emissionen pro km bezogen.
Zum Unterschied zur Bundesregierung beziehen wir alle Emissionen
mit ein.
Im Wohneigentumsgesetz (WEG) und im Mietrecht werden die
Vorschriften für die Errichtung von Ladeinfrastruktur vereinfacht. Vermieter
werden verpflichtet, die Installation von Ladeinfrastruktur zu dulden.
Sektor Gebäude
Energetische
Sanierung mit einem Zuschuss fördern
Energetische Sanierungsmaßnahmen wie der Heizungstausch, der
Einbau neuer Fenster, die Dämmung von Dächern und Außenwänden sollen ab 2020 mit
Zuschuss gefördert werden. Dabei profitieren Gebäudebesitzer aller
Einkommensklassen gleichermaßen durch einen Steuerabzug. Die Fördersätze der
bestehenden KfW-Förderprogramme werden um 10 Prozent erhöht.
Im Gegensatz zur Bundesregierung wollen wir einen Zuschuss,
statt einen steuerlichen Abzug, also eine steuerliche Entlastung, weil Familien
und Kleinverdiener dadurch kaum oder gar nicht entlastet werden, da sie wegen
der Kinderfreibeträge kaum oder nicht entlastet werden.
Attraktiverer
Öffentlicher Nahverkehr
Die MTP hat die Bundesmittel für den Öffentlichen Nahverkehr
auf eine Milliarde Euro jährlich ab 2021 erhöht. Damit soll das Nahverkehrsnetz
ausgebaut werden. Ab 2025 werden diese Mittel 2 Milliarden Euro jährlich
betragen. So sollen zum Beispiel Busflotten mit elektrischen,
wasserstoffbasierten und Biogas-Antrieben gefördert werden.
Heizanlagen erneuern
Es lohnt sich, in den kommenden Jahren von alten Öl- und
Gasheizungen auf klimafreundliche Anlagen oder direkt auf erneuerbare Wärme
umzusteigen. Um die Austauschrate von Ölheizungen zu erhöhen, wird es eine
"Austauschprämie" mit einer 40-prozentigen Förderung geben.
Ab 2026 soll in Gebäuden, in denen eine klimafreundlichere
Wärmeerzeugung möglich ist, der Einbau von Ölheizungen nicht mehr erlaubt sein.
Finanzierung der obigen
Fördermaßnahmen,
Solange der
Europäische Emissionshandel nicht alle
Das nationale Emissionshandelssystem (nEHS) startet 2021 mit
einem Preis von 20 Euro. In den späteren Jahren werden die Zertifikate
versteigert bei Absenkung des Gesamtemissionsvolums, wie das heute beim
europäischen Emissionshandel auch ist.
Aus der Co2 Steuer/Zertifikaten werden die oben genannten
Fördermaßnahmen finanziert.
Bei genügend Spielraum kann die EEG Umlage und damit der
Strompreis gesenkt werden.
Landwirtschaft
Der Landwirtschaftssektor darf im Jahr 2030 noch höchstens
58 bis 61 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr emittieren. Bestehende Instrumente senken
die Emissionen für das Jahr 2030 auf rund 67 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr.
Deutschlands Landwirtschaft soll durch einen Maßnahmen-Mix klimafreundlicher
werden.
• Weniger
Stickstoffüberschüsse
• Mehr Ökolandbau
• Weniger
Emissionen in der Tierhaltung
• Erhalt und
nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder und Holzverwendung
• Weniger
Lebensmittelabfälle
Sektor Industrie
Die Industrie muss ihre Emissionen bis 2030 um rund die
Hälfte (im Vergleich zu 1990) mindern. Bis 2016 hat sie bereits eine erhebliche
Reduktion erreicht. Fördermaßnahmen für Energie- und Ressourceneffizienz und
den erneuerbaren Energien-Ausbau sollen weitere CO2-Einsparungen erreichen.
Investitionsprogramm – Energieeffizienz und Prozesswärme aus
erneuerbaren Energien in der Wirtschaft
Das Programm bündelt fünf bestehende Förderprogramme und
entwickelt sie weiter. So können Unternehmen Aufwand einsparen und vom
"One-Stop-Shop" profitieren. Das Programm fördert vor allem
Investitionen für energiesparsame Produktion.
Nationales Dekarbonisierungsprogramm
Das Förderprogramm unterstützt die Entwicklung von
klimafreundlichen Produktionsprozessen in der emissionsintensiven Industrie
(zum Beispiel Stahl, Aluminium). Bei der Umrüstung zur Umweltfreundlichen
Technik muss der Staat stark fördern. Besonders die Wirtschaft, wenn sie
umweltfreundlich ist kann sie nicht benötige Zertifikate verkaufen und Profite
erzielen. Die Reform wird zum wirtschaftlichen Erfolg und Standortvorteil.
Finanzierung der obigen
Fördermaßnahmen
Solange der Europäische Emissionshandel nicht alle
Das nationale Emissionshandelssystem (nEHS) startet 2021 mit
einem Preis von 20 Euro. In den späteren Jahren werden die Zertifikate
versteigert bei Absenkung des Gesamtemissionsvolums, wie das heute beim
europäischen Emissionshandel auch ist.
Aus der Co2 Steuer/Zertifikaten werden die oben genannten
Fördermaßnahmen finanziert.
Bei genügend Spielraum kann die EEG Umlage und damit der
Strompreis gesenkt werden.
