Es ist sehr Lohnenswert die Seite der OECD aufzurufen. https://www.oecd.org/berlin/presse/konjunkturprognose-deutschland.htm
Deutschland ist laut OECD zum Schlusslicht mit Italien beim Wirtschaftswachtum in Europa geworden. Deutschland ist der kranke Mann Europas so hieß vor 15 Jahren und heute wieder. Allerdings war damals die Arbeitslosigkeit viel höher.
Die Bundesregierung macht keine Anstalten dagegen etwas zu unternehmen. Sie macht nichts gegen die zu geringen Investitionen. Sie senkt den Solidaritätszuschlag und erhöht den Konsum der sowieso gut läuft. Deutschland deindustriealisiert sich immer mehr und wird mehr und mehr eine Wirtschaftssektorengewichtung wie die USA. Die Importe steigen in Zukunft stärker als die Exporte. Genanuere Informationen unter dem oben genannten link.
Differenzierter gesehen kann man das beim Ifo Geschäftsklimaindex betrachten wie die Einzelenen Sektoren aussehen.
Das Verarbeitende Gewerbe das ist die Industrie ist bei -5,9 und das hat sich weiter verschlechtert zum Vormonat.
Was beim Ifo Institut bei ihrer Betrachutng zu Kritisieren ist und das gilt auch für den Sachverständigenrat der Bundesregierung, dass über die Investitionen im Inland und Ausland nicht gesprochen wird.
Es wird von Kapazitätsauslastung gesprochen ja die ist noch hoch. Das heißt aber insgesamt wenig, da die Kapazitäten ins Ausland verlagert werden. Darauf wird weder beim Ifo Institut noch beim wissenschaftlichen Beirat eingegegangen.
| 11/18 | 12/18 | 01/19 | 02/19 | 03/19 | 04/19 | 05/19 | 06/19 | 07/19 | 08/19 | 09/19 | 10/19 | 11/19 | |
| Deutschland | |||||||||||||
| Verarb. Gewerbe | |||||||||||||
| Dienstleistungssektor | |||||||||||||
| Handel | |||||||||||||
| Bauhauptgewerbe |
Ich fordere das Ifo Institut und den wisschenschaftlichen Beirat dazu auf sich mit dem MTP Programm zu beschäftigen!
B. Bundespolitik
I. Wirtschaft/ Wissenschaft/Berufsbildung
Wir müssen den Deindustrialisierungsprozess stoppen und mehr
Wirtschaftswachstum erreichen. Die Bruttoinvestitionsquote muss auf über 22 %
des BIP steigen. Derzeit 19,5 % des BIP. Das Potentialwachstum muss von 1,4%
auf 2% gesteigert werden. Wir berücksichtigen auch die Punkte des Deutschen
Industrie und Handelstages (DIHK) ein. Siehe Link
https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:ANjiaE8KDYoJ:https://www.dihk.de/ressourcen/downloads/dihk-schlaglicht-investitionsschwaeche-2014.pdf+&cd=2&hl=de&ct=clnk&gl=de
Hier der Vergleich Deutschlands in der Welt.
https://www.cia.gov/…/the-world-fa…/rankorder/2185rank.html…
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau sieht Potenzialwachstum
in Zukunft sinken. Kindermangel http://www.fr.de/wirtschaft/kfw-warnt-vor-dauerstagnation-in-deutschland-a-657129
Mehr Wirtschaftswachstum/Investitionen soll so erreicht
werden.
1.Abschaffung der Gewerbesteuer bei
Inlandseinkommensteuersitz. So wird das Abwandern der Wirtschaft verringert,
die Investitionen steigen und die Arbeitsplätze werden sicherer. Die Gemeinden
bekommen dann als Ersatz über Artikel 106 Nr. 5 a 25% der
Umsatzsteuereinnahmen. So ist eine Entschuldung der Gemeinden und Sicherung der
freiwilligen Leistungen möglich. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_106.html
2. Die degressive Abschreibungsätze werden wiedereingeführt
und erhöht. Das erhöht die Investitionen. Der Betrag für Sofortabschreibung
wird von derzeit 150 Euro auf 2000 Euro erhöht.
3. Starker Ausbau von Forschung und Entwicklung
Wir brauchen neue und bessere Produkte. Wir wollen
Krankheiten besser heilen können. Wer teurer ist muss besser sein.
Einführung eines 25 % Investitionszuschuss für Forschung und
Entwicklung! / Mindestens 4% des BIP sollen für Forschung und Entwicklung
ausgegeben werden, damit Deutschland wieder die führende Wissenschaftsnation
wird. Heute sind es 2,88 % des BIP (Davon 2/3 Unternehmen, 1/3 Staat). Um dies
auf mindestens 4 % im Durchschnitt bundesweit zu steigern soll ein 25 %
Investitionszuschuss, der in die GuV Rechnung mit eingeht (also keine tax
credit), eingeführt werden. Diese Förderung bekommen nur Unternehmen die ihren
Hauptfirmensitz (Körperschaftssteuersitz) in Deutschland haben. Gefördert
werden.1. Arbeitskosten für FuE Personal 2. Abschreibungen auf Kapitalgüter die
für FuE Zwecke verwendet werden. 3. Andere Aufwendungen Vorleistungen die
direkt im Zusammenhang mit FuE Projekten anfallen.4. Aufwendungen für FuE
Aufträge an Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und andere
Unternehmen in Deutschland.
Verdopplung der Fördergelder für die Helmholtz Gemeinschaft,
Deutsche Forschungsgemeinschaft, Max-Planck Gesellschaft, Frauenhofer
Gesellschaft, und Leibnitz Gemeinschaft
https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/BildungForschungKultur/ForschungEntwicklung/Tabellen/ForschungEntwicklungSektoren.html
Forschungsförderung auf Länderebene
Sollte das auf Bundesebene nicht eingeführt werden, können
wir auf Länderebene die Clusterbildung fördern indem wir zwischen Wirtschaft
und staatlichen universitären Forschungseinrichtungen einen 15 %
Investitionszuschuss der in die Gewinn- und Verlustrechnung mit eingeht für
Aufwendungen für FuE Aufträge an staatliche Forschungseinrichtungen des
Bundeslandes zahlen.
Somit bekommen die Universitäten mehr Geld und verzahnen
sich mit der Wirtschaft besser. Das duale Studium mit der Wirtschaft wird auch
gefördert.
4. Die Außenhandelskammern und der Export müssen stark
gefördert werden. Ziel ist es den Export jedes Jahr um mindestens 10 % zu
steigern. So werden Arbeitsplätze gesichert und der Staatshaushalt saniert, da
dadurch die Umsatzsteuereinnahme (Einfuhrumsatzsteuer) stark steigt. Es kann
nur exportiert werden, wenn in Deutschland auch produziert wird. Deshalb
wichtig Punkt 1
5. Investitionszulagen und Soziale Stadt/ Herstellung
gleicher Lebensverhältnisse in den Regionen
a) Investitionsbeihilfen
Erhöhung der Investitionszulagen auf 50%. Förderung nach
schwachen Gebieten und nicht nur nach Bundesländern (Änderung des
Investitionszulagengesetzes). Regionale Förderung, EU Förderung und
Investitionszulagengesetz müssen aufeinander abgestimmt werden und bestenfalls
zusammengefasst werden.
Um den Abbau der EU Förderung mehr als auszugleichen, wird
die Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur nach Art. 91 a Abs. 1 Nr. 1 GG
auf einen maximalen Förderbetrag von 10 Milliarden Euro pro Jahr erhöht,
http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderwissen/regionalfoerderung,did=187912.html
wobei der Bund nach Art. 91 a Abs. 3 80 % der Ausgaben übernimmt. 80 % muss das
sein, weil bis zu 80 % die Zahlungen des Länderfinanzausgleiches bei steigender
Wirtschaftskraft weniger werden und es sich für die Länder finanziell nicht
lohnt zu fördern. Die EU Förderung wird nämlich drastisch reduziert. Beispiel
Sachsen-Anhalt von 370 Millionen 2010 auf 167 Millionen 2011.
http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer…
b) Soziale Stadt/ Erhöhung der jährlichen Förderung auf 3
Milliarden Euro
Die Förderung soll auch die Förderung „soziale Stadt“
beinhalten um die Lebensverhältnisse in den Regionen zu verbessern. Dies
beinhaltet die Themenfelder: Städtebauliche Stabilisierung und Entwicklung;
Wohnen und Wohnumfeld; Soziale Infrastruktur, Bildung und nachbarschaftliches
Zusammenleben; Umwelt und Verkehr; Gesundheit und Umweltgerechtigkeit; Lokale
Ökonomie und Beschäftigung; Kultur, Freizeit und Sport; Kriminalprävention und
Sicherheit; Stadtteilimage und Öffentlichkeitsarbeit
http://www.staedtebaufoerderung.info/StBauF/DE/Programm/SozialeStadt/soziale_stadt_node.html
6a Verstärkung der beruflichen Weiterbildung/Verbesserung
der Produktivität (Französisches Modell) durch kostenlose
Weiterbildungsmaßnahmen (bis 1500 Euro pro Jahr). Dies kann auch wie bei der
Lehrerbildung summiert werden, d.h. bei 10 Mitarbeitern *1500 Euro je
Mitarbeiter =15.000 Gesamtbudget. Es kann auch ein Mitarbeiter für 15.000 Euro
auf Fortbildung geschickt werden. 1 % der Lohnsumme wird in einen beruflichen
Weiterbildungsfonds gezahlt woraus berufliche Weiterbildungsmaßnahmen bezahlt
werden. Nutzung des Bildungsurlaubs. So werden die Unternehmen die Mitarbeiter
verstärkt auf Fortbildung schicken, da sie sowieso über die Bildungsumlage
dafür bezahlen müssen und somit wenigstens etwas dafür zurückbekommen. Heute
wird das wenn Fortbildung aus der eigenen Tasche bezahlt werden muss zu wenig
gemacht. Es wird am falschen Ende gespart. Die OECD kritisiert Deutschland
scharf wegen der mangelnden beruflichen Weiterbildung.
6b. Kostenlose Meisterausbildung! Die Meisterausbildungen
die die Gesellen heute selber bezahlen müssen werden vom Staat bezahlt.
7. Bei Rezessionen wie z.B. im Jahr 2009 wird der 5%
Rentenpensionsfondssatz ausgesetzt und die Lohnnebenkostengesamtbelastung sinkt
von 43 % auf 38 %. So ist antizyklische Politik möglich.
8. Mehr als 20.000 Ingenieure und Naturwissenschaftler
fehlen in Deutschland. Sogenannte MINT Fächer Mindestens 10 %aller Studenten
müssen das studieren, weil damit das Innovationspotential steigt. Es muss ein
Großstipendienprogramm aufgelegt werden um Studenten mit Abitur besser als 2,3
in diese Studienfächer zu bekommen. 700 Euro pro Monat, wie lange gezahlt wird
wird analog zu den Bafög Regelungen gehandhabt.
9. Abschaffung des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung
für die über 60 jährigen Beschäftigten, damit es betriebswirtschaftlich
sinnvoll ist diese Altersklasse weiter zu beschäftigen bzw. wieder
einzustellen.
10. Die Eigenkapitalquote muss durch steuerliche
Besserstellung steigen. Einbehaltene Gewinne werden mit 15 % besteuert. Ausgeschüttete
Gewinne mit 25 % =>Körperschaftssteuerlastschrift. § 34 a ESTG sinkt von
28,25% auf 25%. So gibt es die totale Gleichbehandlung zwischen Personen und
Kapitalgesellschaften nach Gewerbesteuerabschaffung.
11 Abschaffung der Erbschaftssteuer. So kommen reiche
Familien wieder zurück und das Vermögen bleibt erhalten. Die
Abgeltungssteuereinnahmen, die wir für die
Krankenversicherung/Pflegeversicherung brauchen um die volle medizinische
Versorgung und Pflege zu gewährleisten und die Lohnnebenkosten zu senken werden
dadurch stärker steigen.
12. Ausverkauf der deutschen Wirtschaft (Technologie)
stoppen.
Begrenzung der Beteiligung von Ausländern an deutschen
Firmen von 25% auf 10% senken um Technologieabwanderung zu verhindern.
Beispiele Roboterhersteller Kuka, und Spezialmaschinenherstellers Aixtron. Bis
jetzt können Übernahmen nur verhindert werden wenn die „öffentliche Ordnung
oder Sicherheit“ Deutschlands gefährdet“ ist. Dies muss auf „wenn allgemeine
Deutsche Interessen tangiert sind“ erweitert werden.
Die EU Kommission wie auch das Bundeswirtschaftsministerium
sind nicht in der Lage den Ausverkauf der deutschen Wirtschaft zu stoppen.
http://www.badische-zeitung.de/wirtschaft-3/gabriel-macht-front-gegen-firmenuebernahmen-durch-chinesische-investoren--128994154.ht
13.Die Digitalisierung hat hohe Priorität. Das bedeutet:
a) Das Glasfasernetz und % 5G Netz wird flächendeckend
ausgebaut (verstaatlicht)
b) Die Behörden werden durch Qualifizierung der Mitarbeiter
und Investitionen in die digitale Infrastruktur fit gemacht
c) In der Privatwirtschaft werden die Mitarbeiter durch
Weiterbildungsmaßnahmen qualifiziert siehe Punkt 7 unseres Programmes
d) Die Digitalisierung ist eine Rationalisierungsmaßnahme
wodurch Arbeitsplätze verloren gehen. Dies wird kompensiert durch unsere
Politik, die das Wirtschaftswachstum stark steigen lässt und dadurch neue
Arbeitsplätze entstehen. Im Besonderen im Forschungs- und Bildungsbereich, im
Sicherheitsbereich,Alten- und Krankenbereich und Infrastrukturbereich (Gute
Pflege und Renovierung bereits wenn der Zustand Befriedigend erreicht ist und nicht schlechter)
14.Ansiedlung der Batterieindustrie. Durch den Wandel vom
Verbrennungsmotor zum Elektromotor fallen herkömmliche Arbeitsplätze in der
Fahrzeugindustrie weg. Es gibt in Deutschland kaum eine Batterieindustrie. In
der Batterieindustrie müssen neue Arbeitsplätze entstehen. Dies soll wie folgt
erreicht werden.
1. Investitionszuschuss von 50 % zur Ansiedlung der
Batterieindustrie
2. Einflussnahme auf Betriebe wie z.B. VW wo das Land
Niedersachsen Großaktionär ist, dass Arbeitsplätze im Batterie Bereich
geschaffen werden.
3. Sollten Punkt 1 und 2 nicht gelingen werden
Staatsbetriebe im Bereich der Batterieherstellung gegründet.
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15. Durch die starke Familienförderung wird eine dauerhafte
Rezession durch Arbeitskräftemangel in 15 bis 20 Jahren verhindert. Die
Geburtenziffer ist 2009 auf 651.000 Kinder gesunken. (1990 waren es noch
905.675 Kinder) 2009 wurden 561.300 Ausbildungsverträge im Dualen System
abgeschlossen (2007 waren es noch 626.000). 423 398 waren als Erstsemester 2009
an einer Hoch-oder Fachhochschule eingeschrieben. Das heißt 561.300 Duales
System plus 423.398 Studenten= 984.698 Ausbildungsanfänger insgesamt. 984.698
Ausbildungsanfänger 2009 minus 651.000 Geburten 2009 ergibt in 15 bis 20 Jahren
ein Mangel an Ausbildungskräften von 333.698. Entweder durch Zuwanderung
ersetzt oder Rezession.
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sieht das auch so
http://www.fr.de/wirtschaft/kfw-warnt-vor-dauerstagnation-in-deutschland-a-657129
Hier der Bericht der KfW
https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:nQ23viJATM4J:https://www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-Studien-und-Materialien/SuM-Demografiefalle-November-2013.pdf+&cd=1&hl=de&ct=clnk&gl=de
