Donnerstag, 13. Oktober 2022

UN Abtimmung gegen die Annektion Russlands



Das Ergebnis waren 143 Mitgliedstaaten dafür, fünf dagegen und 35 Enthaltungen. Die Länder, die dagegen gestimmt haben, waren Weißrussland, die Demokratische Volksrepublik Korea, Nicaragua, Russland und Syrien.

Eine Mehrheit der Länder, die sich der Stimme enthielten, waren neben China und Indien afrikanische Nationen.

Sofortige Umkehrung

Die jetzt in der Versammlung verabschiedete Resolution fordert alle Staaten, die UNO und internationale Organisationen auf, Russlands Annexionsansprüche nicht anzuerkennen, und fordert die sofortige Rücknahme seiner Annexionserklärung.

Die Resolution begrüßt und „bekundet ihre nachdrückliche Unterstützung“ für die fortgesetzten Bemühungen des Generalsekretärs und der Mitgliedstaaten, die gegenwärtige Situation auf der Suche nach Frieden durch Dialog, Verhandlungen und Vermittlung zu deeskalieren.

Die Debatte über die ukrainische Resolution begann am Montag, als der Präsident der Generalversammlung, Csaba Kőrösi, dem repräsentativsten Beratungsgremium der Welt erklärte, dass die UN-Charta, der Generalsekretär und die Versammlung selbst klar gewesen seien – Russlands Invasion und versuchte Annexion der Ukraine Territorium mit Gewalt „illegal“ ist.

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