Mittwoch, 6. November 2019

Christine Lagarde übernimmt EZB Vorsitz, Es wird sich nichts ändern, obwohl dies möglich wäre

Christine Lagarde macht mit der Geldpolitik genauso weiter wie ihr Vorgänger Draghi, obwohl Alternativen dazu möglich wären.

Das Inflationsziel soll laut EZB knapp 2% des BIP betragen. Inflationssteuerung wird hauptsächlich durch Geldmengensteuerung von der EZB gemacht.
Die Geldmenge wird erhöht, indem die Banken Geld von der EZB leihen und diese an die Privaten Haushalte weitergeben. Umso niedriger der Zinssatz ist umso eher fragen private Haushalte Kredite nach. Die EZB hat deshalb den Zinssatz auf  Null gesetzt. Außerdem sollen Banken ihr Geld nicht bei der EZB parken, deshalb gibt es einen Einlagenzins von -0,5 %. Das alles führt dazu dass die privaten Haushalte keine Habenzinsen bekommen und Kontoführungsgebühren bezahlen müssen.

1. Möglichkeit.Die USA haben den Zinssatz nicht auf Null gesenkt, sondern erhöht die Geldmenge durch Wertpapierkäufe. Auf die Weise kommt auch mehr Geld in den Umlauf. Ich finde das mit dem Wertpapierkauf gut, denn wenn die Inflation stark steigt brauchen die Zinsen nicht stark erhöht werden sondern die Wertpapiere werden wieder verkauft um die Geldmenge zu verringern.

2. Möglichkeit
Mein Vorschlag wird umgesetzt
Das Inflationsziel der EZB soll 1 % betragen.
Das Inflationsziel der EZB beträgt bis jetzt 2 %. Dies gilt bis jetzt als Optimum. Staatschulden, Unternehmensschulden und Privatschulden sollen entwerten. Kaufentscheidungen sollen heute und nicht später wenn es teurer ist getroffen werden. Allerdings ist die Sparquote dadurch geringer.
Die Zinssätze waren früher über der Inflationsrate von 2 %, so dass für Sparer der Kapitalwert mit zuzüglich der Zinsen erhalten blieb.
Das war für alle hinnehmbar und im Gesamten betrachtet optimal.
Heute sind die Zinsen weit unter der Inflationsrate, d.h. die Sparer verlieren Geld.
Das größte Problem liegt hier in der Privaten Altersvorsorge also den privaten Renten.

Damit es für die Sparer auch wieder akzeptabel wird muss das Inflationsziel auf 1 % gesenkt werden.
Die Schuldner profitieren von den niedrigeren
Das ist eine gerechte faire Sache für Alle!
https://www.bundesbank.de/Redaktion/DE/Glossareintraege/I/inflation.html
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/f1/Lagarde.jpg

Bis zum 30.11.2019 muss die Polizei spätestens gehandelt haben. Dann muss ich ausziehen

Ich muss unter dem Vorwand, dass mein Studentenwohnheimappartment renoviert werden muss aus dem Studentenwohnheim ausziehen. Dies bedeutet, dass die Überwachungstechnik aus dem Überwachungsskandal mit der Renovierung entfernt werden kann und oder ich auf die Wohnung keinen Zugriff mehr habe.
Die Polizei weigert sich immer noch dieser Sache nachzugehen und macht sich deshalb wegen Strafvereitelung im Amt und Rechtsbeugung strafbar.

§ 258a
Strafvereitelung im Amt

(1) Ist in den Fällen des § 258 Abs. 1 der Täter als Amtsträger zur Mitwirkung bei dem Strafverfahren oder dem Verfahren zur Anordnung der Maßnahme (§ 11 Abs. 1 Nr. 8) oder ist er in den Fällen des § 258 Abs. 2 als Amtsträger zur Mitwirkung bei der Vollstreckung der Strafe oder Maßnahme berufen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) § 258 Abs. 3 und 6 ist nicht anzuwenden.

§ 339
Rechtsbeugung

Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
Die Hessische Hochschule für Polizei und Verwaltung muss das Thema Strafvereitelung  im Amt und Rechtsbeugung bei den Polizisten der Polizei Kassel ausgelassen haben, wenn ich mir die Verhaltensweise der Amtsträger anschaue!


Dienstag, 5. November 2019

17 Thüringer CDU-Politiker fordern Gespräche mit AfD

In der Vergangenheit hatte ich über die Problematik in Thüringen berichtet und das der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Heym Gespräche mit der AfD befürwortet. Nun haben 17 Landespolitiker der AfD zu Gesprächen mit der AfD aufgerufen.
Das geht schneller als ich dachte. Ich hatte berichtet dass ich von Parallelen mit der Linkspartei geben wird, mit der am Anfang auch niemand regieren wollte und jetzt sogar auf Bundesebene. Erst wird die AfD auf Landesebene Koalitionsfähig und Jahre später beim Bund.
Die Bundespartei hat sich klar gegen eine Koalition und Gespräche mit der AfD ausgesprochen. Es scheint so als hätte die Bundespartei keine große Autorität.

Bemerkenswert Michael Heym Schwarze Hose, weißes Hemd ein Knopf auf und schwarzes Sacko und Björn Höcke Schwarze Hose, weißes Hemd ein Knopf auf und schwarzes Sacko. Björn Höcke meint im Osten geht die Sonne auf. Die Sonne das bin ich!!!
Auf dem Foto Michael Heym
https://www.thueringer-landtag.de/uploads/tx_tltpasta/personImages/detail/170.jpg

Auf dem Bild Björn Höcke
https://media-cdn.sueddeutsche.de/image/sz.1.4523685/704x396

Der hohe Strompreis durch hohe Stromsteuer und EEG Umlage wird der Bundesregierung zum Bummerrang. Kaufprämie für Elektrofahrzeuge um 50% erhöht.

Die Bundesregierung möchte die erhöht die Kaufprämie für Elektroautos um 50% von 4000 Euro auf 6000 Euro für Autos bis zu einem Kaufwert von 40.000 Euro. https://www.zeit.de/mobilitaet/2019-11/autogipfel-kaufpraemie-elektroauto-bundesregierung-autoindutrie

Bei Autos mit einem Listenpreis von über 40000 Euro soll der Zuschuss 5.000 Euro betragen.
Die Bundesregierung hat sich mit den hohen Strompreisen die sie zu verantworten hat, nämlich durch die hohe Stromsteuer und EEG Umlage ein Eigentor geschossen.
Ein Elektroauto verbraucht zwischen 15 kwh und 20 kwh auf 100 km. Das heißt beim Strompreis von 30 Cent 4,50 bis 6 Euro kosten pro 100 km. Im Ausland ist der Strompreis bei 20 Cent je kwh. Das macht auf 100 km 3 Euro bis 4,50 Euro auf 100 km.
Bei 20 Cent Strompreis lohnt es sich schon wegen des niedrigen Strompreises ein Eletroauto zu kaufen. Umso höher der Strompreis ist umso höher muss die Kaufprämie sein. Mit dem hohen Strompreis hat die Bundesregierung sich damit ein  Eigentor geschossen. Ich vermute, dass haben die bei der langfristigen Planung damals nicht berücksichtigt.
Auf dem Bild Golf ID3
https://live.staticflickr.com/4495/37421551665_397e4ed785_b.jpg

Montag, 4. November 2019

hart aber fair vom 04.11.2019 mein Livekommentar


https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/index.html


Die Gäste:
Norbert Walter-Borjans, SPD, kandidiert gemeinsam mit Saskia Esken für den Parteivorsitz; ehem. Finanzminister NRW (2010-17)
Norbert Röttgen, CDU, Bundestagsabgeordneter; Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses
Katrin Göring-Eckardt, B‘90/Grüne, Fraktionsvorsitzende
Andreas Rödder, Historiker; Professor für Neueste Geschichte an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz
Melanie Amann, Journalistin; Leiterin des „Spiegel"-Hauptstadtbüros