Freitag, 17. April 2020

#Coronavirus Bei 200 bis 350 Toten täglich keine Lockerungen möglich. Bitte zeigen sie die Regierung wegen fahrlässiger Körperverletzung und fahrlässiger Tötung wegen Unterlassen an.

Meine Petition Anfang März
https://www.facebook.com/groups/200902024887/permalink/10157337985029888/
Meine Petition Mitte März
https://www.facebook.com/goalunited73/posts/3257358154291794. Die Politiker waren über alles informiert durch mich. Sie können sich nicht rausreden!
Viele Wochen später, viele Tote und Körperverletzte später, viele wirtschaftliche Schäden später. Hätte man das umgesetzt was ich in meiner Petition von Anfang März und ergänzend Mitte März vorgeschlagen habe, hätten wir heute diese wirtschaftlichen und gesundheitlichen Schäden nicht! Durch die Lockerung der Maßnahmen nächste Woche werden die gesundheitlichen Schäden zunehmen. Derzeit gibt es 200 bis 350 Tote täglich.
Das ganze wird jetzt für die Regierung vor den Gerichten und dem Bundesverfassungsgericht viele Verfahren geben. Ich werde dazu in den nächsten Tagen einen Artikel schreiben.


Hier mein Artikel vom 28.März
VW Vorstandsvositzende und ich sind ähnlicher Auffassung. Wirtschaftlich und medizinisch um eine Triage zu verhindern, ist die radikale Eindämmung die beste Lösung. VW produziert und verkauft in China wieder.

Diese 6 Punkte wurden in China gemacht. Die fordere ich
1)Ausgangssperre
2)Verteilung von ffp3 Schutzmasken und Tragepflicht
3)Ständige Desinfektion des öffentlichen Bereichs privaten Bereiches und des Geldes
4)14 tägige Einreisequarantäne mit Test um das Importieren der Fälle zu verhindern.
5)Volle Unterstützung zur Erforschung von Medikamenten und Impfstoff
6) So viel testen wie möglich.
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/vw-chef-diess-im-zdf-china-ist-das-grosse-vorbild-in-der-coronakrise/25687542.html?utm_term=Autofeed&social=fb-hb_hk-li-ne-or-&utm_medium=Social&utm_content=hb_hk&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR1lwyAFyXbS8VZBAMUIUV7mekAh9gGd5ifNMaJlTYHXCYakOJeW9v6im5g&ticket=ST-315300-LgQNscQWQDrcmT3ZrJXW-ap4#Echobox=1585292626

#Coronavirus Abstandspflicht wird Kasseler Sparkasse nicht enigehalten

War gerade bei der Sparkasse. Abstandsregeln werden nicht eingehalten. Ausländer sind die mir bis 30 cm auf die Pelle gerückt. Mindestens 10 Minuten.Sparkassen Mitarbeiter greifen nicht ein, So kann man sich anstecken Ich habe auf dem Weg dorthin keine öffentlichen Verkehrsmittel genutzt. Gehe auf dem Bürgersteig. 3 Ausländer laufen nebeneinander.Machen kaum Platz, so dass ich nur gequetscht vorbei laufen kann. Voll die Provokationen. So stelle ich mir Deutschland nicht vor.
Wenn sie da wohnen wundert es mich nicht wenn Menschen Rechtsradikal werden.

https://www.google.com/maps/uv?hl=de&pb=!1s0x47bb3f2d6f722fff%3A0x2d973c745b2ca4da!3m1!7e115!4shttps%3A%2F%2Flh5.googleusercontent.com%2Fp%2FAF1QipPf-U9Ig1qyeEa08HFbLPN2HzWQpS-hyBOh4SxT%3Dw173-h175-n-k-no!5ssparkasse%20holl%C3%A4ndische%20stra%C3%9Fe%20kassel%20-%20Google-Suche!15sCAQ&imagekey=!1e10!2sAF1QipPf-U9Ig1qyeEa08HFbLPN2HzWQpS-hyBOh4SxT&fbclid=IwAR28plF-6-2lRLgrt_dwKLo8Ec9-T_UToOgyUt65-vKKNArPgB0jJWvrWGU

#Coronavirus Maskenpflicht jetzt in Sachsen. Von mir bereits Mitte März per Petition gefordert.

So jetzt Sachsen die von mir in der Petition von Mitte März geforderte Mundschutzpflicht eingeführt.
Gutachter müssen jetzt herausfinden, wieviele Menschen in Deutschland sich nicht angesteckt hätten und oder gestorben wären, wenn diese bereits vor 4 Wochen eingeführt worden wär.
Daraus resultiert dann die Ziffer wieviele fahrlässige Körperverletzungen und fahrlässige Tötungen durch Unterlassen von Maßnahmen zum der Bevölkerung die Regierung zu verantworten hat.
Die Verpflichtung zur Mundschutzpflicht greift nicht so stark in die Grundrechte ein wie z.B. eine Ausgangssperre. Artikel 2 Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Berufsausübung Artikel 12 Versammlungsfreiheit Artikel 8 werden davon nicht oder kaum berührt.
Ebenfalls die Einreisebeschränkung mit 14 tätiger Quarantäne und Test um das Importieren der Fälle zu verhindern, schränkt nur die Betroffenen ein. Das Abriegeln von Brennpunkten schränkt dieses Gebiet ein nicht aber Restdeutschland.
Desweiteren die Desinfektionsmaßnahmen des privaten, öffentlichen Bereiches und des Geldes.
Das schränkt Grundrechte fast nicht ein.

Montag, 13. April 2020

Rechtsbeugung beim Amtsgericht Kassel

Rechtsbeugung beim Amtsgericht Kassel. Leider habe ich zu Hause keinen Drucker zur Zeit und die Copychops haben zu. Deshalb habe ich per email meinen Antrag mit Anlagen dem Amtsgericht zugeschickt. Ich wollte dann zu Protokoll der Geschäftsstelle, das was ich zugeschickt habe unterschreiben. Alle emails sind verschwunden. Auch die Aufnahme des gesamten Sachverhaltes zur Protokoll der Geschäftsstelle wurde verweigert. Ich hatte es auch auf USB Stick nochmal mitgebracht. Nein sie akzeptieren die Unterlagen auf dem USB Stick nicht!
https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/AG-Kassel?fbclid=IwAR33ajXzdrH01TDryHyzAKD9avzDGRpQiMzljTKpHrlDnvgA9TCMUUGTcoc

Überwachungsskandal: Es wurden keine richterlichen Anordnungen ausgestellt

War auch aufgrund des Überwachungsskandals im Justizzentrum Kassel.
Ich habe heute nachgefragt, wer denn die richterliche Anordnung ausgestellt hat wegen dem Überwachungsskandal.
Mir wurde versichert, dass keine richterliche Anordnung ausgestellt wurde. Es liegt nichts vor!!!!!!!!!!!!!!!!!
Also alles rechtswidrig. Daten beim Verfassungsschutz und Polizei liegen auch nicht vor.
Die Polizei und Staatsanwaltschaft weigern sich trotzdem zu ermitteln. Die Fachaufsichtsbehörde möchte denen auch keine Anweisung erteilen dass ermittelt wird.
Das ist eine kriminelle Vereinigung der Strafvereiteler im Amt und Rechtsbeuger. Das reicht bis zur Fachaufsichtsbehörde.