hart aber fair vom 20.03.2023 mein Livekommentar Teil 2

III. Investitionen die zu laufenden Einnahmen und sinkenden Ausgaben führen haben in den ersten 5 Jahren (eine Legislaturperiode) Vorrang vor Investitionen die zu laufenden Kosten führen! Investitionen die zu laufenden Einnahmen führen bzw. Kosten senken haben Vorrang vor Investitionen die zu laufenden Kosten führen. Beispiele: A) Auf öffentlichen Gebäuden Photovoltaikanlagen bauen, um Einnahmen aus Stromerzeugung zu erwirtschaften und energetischen Gebäudesanierung betreiben, um die Kosten zu senken. Um Stromkosten zu senken in Energiesparlaternen investieren. https://wirtschaft.hessen.de/.../solaranlage-des... Wenn Gemeinden für ihre Liegenschaften keine Industrieansiedlung finden, wäre es sinnvoll dort bei den Subventionen Photovoltaik/Windräder auf Freiflächen oder Gebäuden zu errichten, um die Stadtkasse aufzubessern. B) Das Fernwärmenetz muss ausgebaut werden, um eine zentrale Wärmeversorgung zu gewährleisten und die Abhängigkeit von Öl und Fas zu reduzieren. Wir werden hier auf die Experten der Uni Kassel Fachbereich 15 Maschinenbau, Prof. Dr. Klaus Vajen (Fachgebietsleitung), apl. Prof. Dr. Ulrike Jordan (Fachgebietsleitung), Dr.-Ing. Janybek Orozaliev (Leiter Thermische Komponenten und Systeme) zurückgreifen die das für uns umsetzen können. https://www.uni-kassel.de/.../fernwaerme-und-kommunale... 18. Die Energiewende muss für die Wirtschaft so gestaltet werden, dass dies gut gemeistert und am besten der Gewinn noch gesteigert werden kann. Beispiel: Der Staat zahlt 50% Zuschuss, wenn Unternehmen in umweltfreundliche Technologie investieren, um den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Wenn der CO2 Ausstoß reduziert wird, dann benötigen die Unternehmen die Verschmutzungsrechte nicht und kann diese Zertifikate verkaufen und damit Geld verdienen. (Weiteres siehe Umweltprogramm) 20. Die Strompreise sind zu hoch und gefährden die Wettbewerbsfähigkeit. Diese müssen sinken, durch Abschaffung der Umlagen. §19 Strom NEV-Umlage; Offshore-Netzumlage; EEG-Umlage. Die Umlagen müssen steuerfinanziert werden. https://www.dslweb.de/strompreiszusammensetzung.php... IV. Umweltpolitik/Energiepolitik 1. Einrichtung und Erhalt von Naturparks 2. Förderung der regenativen Energie durch Investitionszulagen und weniger durch Einspeisesubventionen. Dann steigt der Strompreis kaum. Solaranlagepflicht auf Häusern wie in Marburg geplant. Ausbau der Kraft-Wärmekopplung Netze. Atomkraftwerke weiter laufen lassen bis die regenerative Energie die Kapazitäten übernimmt und stattdessen Braunkohlekraftwerke/Steinkohlekraftwerke und Gaskraftwerke abschalten. Ausschöpfung der Energiegewinnung durch Wasserkraft und Biosgas. Starke Forschung und Investitionen in neue Technologien und die Kernenergie um die Gefahrenquellen Sicherheit und Müllproblem zu lösen. Dies gilt im Besonderen für die Unterbereiche: a. Fusionsreaktoren (Tokamak/Stellarator) siehe Max Planck Institut https://www.ipp.mpg.de/9752/anlagentypen b. Dual Fluid Reaktor/Thorium Forschung (https://dual-fluid.com/.../Dual-Fluid_Whitepaper_DE...) https://eike-klima-energie.eu/.../dual-fluid-reaktor.../ c. Core Catcher (Verbesserung der Sicherheit)) https://de.nucleopedia.org/wiki/Kernf%C3%A4nger d. Forschung in Atomkraftwerke 4. Generation ( Die vier hauptsächlich verfolgten Typen sind der Hochtemperaturreaktor (bei dem mit gasförmigen Helium gekühlt wird), der schnelle Natriumreaktor (hier wird mit flüssigem Natrium gekühlt), der schnelle Bleireaktor (hier wird geschmolzenes Blei im Kühlkreislauf verwendet) und der Flüssigsalzreaktor (bei dem der Brennstoff in geschmolzenem Salz gelöst ist und die Spaltreaktion direkt dort stattfindet). Daneben werden gasgekühlte Reaktoren und Reaktoren mit Wasser in superkritischem Zustand erforscht.) (https://www.mdr.de/.../vierte-generation-atomkraft...) Etwa 3.100 vorzeitige Todesfälle in Deutschland gehen jährlich auf das Konto deutscher Kohlekraftwerke. Die dreckigsten Kraftwerke sind die Braunkohleanlagen Jänschwalde in Brandenburg und Niederaußem in Nordrhein-Westfalen. Dies zeigt eine aktuelle Studie der Universität Stuttgart im Auftrag von Greenpeace" https://www.greenpeace.de/.../3100-todesfaelle-durch... 3. An die Kläranlagen werden Biogasanlagen zur Wärme,- und Stromgewinnung angeschlossen.https://www.industr.com/.../so-wird-die-klaeranlage-zur.... Beispiel: Diese Kläranlage produziert den Strom die es verbraucht selber, kann 600 Haushalte mit Strom versorgen und 900 Tonnen Kunstdünger pro Jahr erzeugen. Weitere Möglichkeiten der Energiegewinnung erforschen. Es muss in allen Bereichen geforscht werden. Neben dem C02 muss das Methangas auch mitberücksichtigt werden. Am besten wäre es, wenn alle Sektoren in den europäischen Emissionshandel integriert werden. https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Emissionshandel. Bei der Umrüstung zur Umweltfreundlichen Technik muss der Staat stark fördern. Besonders die Wirtschaft, wenn sie umweltfreundlich ist, kann sie nicht benötige Zertifikate verkaufen und Profite erzielen. Die Reform wird zum wirtschaftlichen Erfolg und Standortvorteil. Die Reduzierung von Smog und Feinstaub ist wichtig und kommt bei der derzeitigen öffentlichen Diskussion zu kurz. Das Müllproblem, besonders Mikroplastik in den Meeren muss angegangen werden. Es muss stark in die Forschung investiert, und zwar in allen Bereichen. Auch was die Antriebe im Luftverkehr angeht. Es ist nichts gegen Luftverkehr einzuwenden wenn er sauber ist und die Anwohner nicht nervt. Bei der Batterieindustrie hat die Bundesregierung wurde geschlafen. Bitte bei dem Punkt Wirtschaftspolitik nachlesen. Batteriezellfertigung in Deutschland stärken Die MTP fördert die Batteriezellfertigung mit rund 3 Milliarde Euro. Das wird zu mehreren Standorten in Deutschland führen. Das Dachkonzept "Forschungsfabrik Batterie" unterstützt den Kompetenz- und Technologieausbau entlang der gesamten Wertschöpfungskette Batterie. Speicherung und Nutzung von CO2 Die Bundesregierung wird die Forschung und Entwicklung zur CO2-Speicherung und -Nutzung fördern. Sie kann eine Lösung sein für Emissionen, die nicht anders vermieden werden können. Die Bundesregierung wird darüber einen Dialog mit allen Interessensgruppen starten. Sektor Verkehr Förderung des Umstiegs auf Elektrofahrzeuge Die Kaufprämie für Pkw mit Elektro-, Hybrid- und Brennstoffzellenantrieb von 6000 Euro wird verlängert und für Autos unter 40 000 Euro angehoben. Bei der Erstzulassung und der Umrüstung sind Elektrofahrzeuge zunächst von der Steuer befreit. Diese Regelung wird bis zum 31. Dezember 2025 verlängert. Auch E-Dienstwagen werden weiterhin steuerlich gefördert, reine Elektrofahrzeuge (bis zu einem Preis von 40 000 Euro) sind besonders begünstigt. Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur für die Elektromobilität In Deutschland sollen bis 2030 insgesamt eine Million Ladepunkte zur Verfügung stehen. Der Bund fördert den Aufbau von öffentlichen Ladesäulen bis 2025 und legt einen Masterplan Ladesäuleninfrastruktur vor. Die Bundesregierung wird verbindlich regeln, dass an allen Tankstellen in Deutschland auch Ladepunkte angeboten und auf Kundenparkplätzen eingerichtet werden. Die meisten Ladevorgänge werden jedoch zuhause oder am Arbeitsplatz stattfinden. Daher wird private und gewerbliche Ladeinfrastruktur ebenfalls gefördert. Attraktiverer Öffentlicher Nahverkehr Wir wollen die Bundesmittel für den Öffentlichen Nahverkehr auf 6 Milliarden Euro jährlich ab 2021 erhöhen. Damit soll das Nahverkehrsnetz ausgebaut werden. So sollen zum Beispiel Busflotten mit elektrischen, wasserstoffbasierten und Biogas-Antrieben gefördert werden. Bei Smog Alarm (zu hohe Feinstaubwerte, zu hohe Ozonwerte usw.) wird damit der kostenlose Öffentliche Personennahverkehr finanziert. Vorbild Prag. https://www.radio.cz/.../prag-plant-kostenlosen-oepnv-bei... Konsequent Emissionsbezogene Reform der Kfz-Steuer Wir werden die Kfz-Steuer stärker an allen Emissionen ausrichten und dazu ein Gesetz zur Reform der Kfz-Steuer bei Pkw vorlegen. Für Neuzulassungen ab dem 1. Januar 2021 wird die Bemessungsgrundlage der Steuer hauptsächlich auf die Emissionen pro km bezogen. Zum Unterschied zur Bundesregierung beziehen wir alle Emissionen mit ein. Im Wohneigentumsgesetz (WEG) und im Mietrecht werden die Vorschriften für die Errichtung von Ladeinfrastruktur vereinfacht. Vermieter werden verpflichtet, die Installation von Ladeinfrastruktur zu dulden. Sektor Gebäude Energetische Sanierung mit einem Zuschuss fördern Energetische Sanierungsmaßnahmen wie der Heizungstausch, der Einbau neuer Fenster, die Dämmung von Dächern und Außenwänden sollen ab 2020 mit Zuschuss gefördert werden. Dabei profitieren Gebäudebesitzer aller Einkommensklassen gleichermaßen durch einen Steuerabzug. Die Fördersätze der bestehenden KfW-Förderprogramme werden um 10 Prozent erhöht. Im Gegensatz zur Bundesregierung wollen wir einen Zuschuss, statt einen steuerlichen Abzug, also eine steuerliche Entlastung, weil Familien und Kleinverdiener dadurch kaum oder gar nicht entlastet werden, da sie wegen der Kinderfreibeträge kaum oder nicht entlastet werden. Attraktiverer Öffentlicher Nahverkehr Die MTP hat die Bundesmittel für den Öffentlichen Nahverkehr auf eine Milliarde Euro jährlich ab 2021 erhöht. Damit soll das Nahverkehrsnetz ausgebaut werden. Ab 2025 werden diese Mittel 2 Milliarden Euro jährlich betragen. So sollen zum Beispiel Busflotten mit elektrischen, wasserstoffbasierten und Biogas-Antrieben gefördert werden. Heizanlagen erneuern Es lohnt sich, in den kommenden Jahren von alten Öl- und Gasheizungen auf klimafreundliche Anlagen oder direkt auf erneuerbare Wärme umzusteigen. Um die Austauschrate von Ölheizungen zu erhöhen, wird es eine "Austauschprämie" mit einer 40-prozentigen Förderung geben. Ab 2026 soll in Gebäuden, in denen eine klimafreundlichere Wärmeerzeugung möglich ist, der Einbau von Ölheizungen und Gasheizungen nicht mehr erlaubt sein. Wir werden die Fernwärme massiv fördern. Siehe auch Kommunalprogramm. Landwirtschaft Der Landwirtschaftssektor darf im Jahr 2030 noch höchstens 58 bis 61 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr emittieren. Bestehende Instrumente senken die Emissionen für das Jahr 2030 auf rund 67 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr. Deutschlands Landwirtschaft soll durch einen Maßnahmen-Mix klimafreundlicher werden. • Weniger Stickstoffüberschüsse • Mehr Ökolandbau • Weniger Emissionen in der Tierhaltung • Erhalt und nachhaltige Bewirtschaftung der Wälder und Holzverwendung • Weniger Lebensmittelabfälle Sektor Industrie Die Industrie muss ihre Emissionen bis 2030 um rund die Hälfte (im Vergleich zu 1990) mindern. Bis 2016 hat sie bereits eine erhebliche Reduktion erreicht. Fördermaßnahmen für Energie- und Ressourceneffizienz und den erneuerbaren Energien-Ausbau sollen weitere CO2-Einsparungen erreichen. Investitionsprogramm – Energieeffizienz und Prozesswärme aus erneuerbaren Energien in der Wirtschaft Das Programm bündelt fünf bestehende Förderprogramme und entwickelt sie weiter. So können Unternehmen Aufwand einsparen und vom "One-Stop-Shop" profitieren. Das Programm fördert vor allem Investitionen für energiesparsame Produktion. Nationales Dekarbonisierungsprogramm Das Förderprogramm unterstützt die Entwicklung von klimafreundlichen Produktionsprozessen in der emissionsintensiven Industrie (zum Beispiel Stahl, Aluminium). Bei der Umrüstung zur Umweltfreundlichen Technik muss der Staat stark fördern. Besonders die Wirtschaft, wenn sie umweltfreundlich ist kann sie nicht benötige Zertifikate verkaufen und Profite erzielen. Die Reform wird zum wirtschaftlichen Erfolg und Standortvorteil. Finanzierung der obigen Fördermaßnahmen Solange der Europäische Emissionshandel nicht alle Das nationale Emissionshandelssystem (nEHS) startet 2021 mit einem Preis von 20 Euro. In den späteren Jahren werden die Zertifikate versteigert bei Absenkung des Gesamtemissionsvolums, wie das heute beim europäischen Emissionshandel auch ist. und Finanzierung durch Co2 Steuer. Aus der Co2 Steuer/Zertifikaten werden die oben genannten Fördermaßnahmen finanziert. Weltweiter Emissionshandel kann am besten die Klimakatastrophe abwenden Lösung des Klimaproblems: Weltlicher Emmissionshandel und nicht nur Europäischer Emmissionshandel. Wer beim weltlichen Immissionshandel durch die UNO nicht mitmacht, wird z.B. durch Zölle sanktioniert. Das setzt aber voraus, dass sich den Europäern andere bedeutende Staaten anschließen müssten, um diesen überhaupt starten zu können. Interessantes Interview von Hans Werner Sinn dazu bei 1 Stunde 44 Minuten https://www.youtube.com/watch?v=lCeOvWqeTPg&feature=share... Bekämpfung der Vermüllung der Meere insbesondere durch Mikroplatisk. Wir müssen die Meere reinigen und verhindern, dass dies überhaupt ins Meer gelangt. https://www.wwf.de/.../plastikmuell-im-meer-die... Die Abhängigkeit von den fossilen Energiequellen muss durch den Ausbau der Fernwärme reduziert werden. Hier nochmal der Punkt aus Kommunalprogramm. B) Das Fernwärmenetz muss ausgebaut werden, um eine zentrale Wärmeversorgung zu gewährleisten. Wir werden hier auf die Experten der Uni Kassel Fachbereich 15 Maschinenbau, Prof. Dr. Klaus Vajen (Fachgebietsleitung), apl. Prof. Dr. Ulrike Jordan (Fachgebietsleitung), Dr.-Ing. Janybek Orozaliev (Leiter Thermische Komponenten und Systeme) zurückgreifen die das für uns umsetzen können. https://www.uni-kassel.de/.../fernwaerme-und-kommunale... Natur erhalten/Verschandelung der Landschaft beenden Der Abbau von Rohstoffen wie z.B. Kohle/Salz ist nur für die Verwendung im Inland zulässig. Die Verschandelung der Landschaft muss aufhören. Kali und Salz exportiert 95%. Keine Exporte mehr! Dieser Ärger mit dem Kohleabbau wie in Lützerath ist auch vermeidbar, wenn die Kohle importiert wird. https://www.investieren-in-sachsen-anhalt.de/.../kali-ein... Braunkohlimport https://de.statista.com/.../einfuhr-von-braunkohle-aus.../ Steinkohleimport https://de.statista.com/.../monatliche-importmenge.../....