Entwicklung der Alterspyramide anschauen https://service.destatis.de/bevoelkerungspyramide/?fbclid=IwAR03yRZ4HY8dyKMLN1WNBJWWHV8d5EJzQdu20oewpxiMEPOIfZRN2JSdoTs#!y=2060&v=6&g

Unter dem Link des Statisitischen Bundesamtes könnt ihr euch die Entwicklung der Alterpyramide anschauen. Man kann dort Einstellungen machen. z.B. über Höhe der Zuwanderung, Geburtenrate je Frau.
 https://service.destatis.de/bevoelkerungspyramide/?fbclid=IwAR03yRZ4HY8dyKMLN1WNBJWWHV8d5EJzQdu20oewpxiMEPOIfZRN2JSdoTs#!y=2060&v=6&g



Damit dies nicht so kommt haben wir das MTP Familienprogramm entwickelt.

III. Familienpolitik

Wir machen Gegenmaßnahmen zum Pillenknick der um 1970 eingetreten ist. Die DDR hat dies in den 70 er Jahren erfolgreich durch eine starke Familienförderung gemacht. Die Geburtenraten sind von ca.1,5 Kinder auf 1,9 Kinder je Frau in DDR daraufhin gestiegen. Die DDR hat also bewiesen, dass mit Familienpolitischen Leistungen der Pillenknick der zu dem Geburtenrückgang geführt hat kompensiert werden kann.

Siehe Schaubild http://www.bpb.de/cache/images/9/139209-st-original.jpg… Hier kann man die Entwicklung sehr gut erkennen.

Es werden pro Jahr 500.000 Kinder in Deutschland zu wenig geboren um die Alterspyramide zu erhalten und 333.698 Ausbildungsanfänger fehlen. Die Geburtenziffer ist 2009 auf 651.000 Kinder gesunken. (1990 waren es noch 905.675 Kinder) 2009 wurden 561.300 Ausbildungsverträge im Dualen System abgeschlossen (2007 waren es noch 626.000). 423 398 waren als Erstsemester 2009 an einer Hoch-oder Fachhochschule eingeschrieben. Das heißt 561.300 Duales System plus 423.398 Studenten= 984.698 Ausbildungsanfänger insgesamt. 984.698 Ausbildungsanfänger 2009 minus 651.000 Geburten 2009 ergibt in 15 bis 20 Jahren ein Mangel an Ausbildungskräften von 333.698. Entweder durch Zuwanderung ersetzt oder Rezession

Eine Frau bekommt im Durchschnitt 1,41 Kinder. (Fertilität) Wir wollen durch folgende Maßnahmen erreichen, dass Frauen im Durchschnitt mindestens 1,8 Kinder bekommen.

Derzeitiger Stand Platz 197 von 222

https://www.cia.gov/…/the-world-fa…/rankorder/2127rank.html…

Das soll so erreicht werden

1. Elterngeld/Erziehungsgeld

Es wird wahlweise Erziehungsgeld von 1.300 Euro 24 Monate lang für Deutsche oder 120 % des Nettolohns (Maximum 3000 Euro monatlich) für 12 Monate Elterngeld für Deutsche bezahlt. Hier das aktuelle Bundeselterngeldgesetz

http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/gesetze,did=93110.html

altes Erziehungsgeldgesetz

http://de.wikipedia.org/wiki/Bundeserziehungsgeldgesetz

2. Verdopplung des Kindergeldes

§ 66 Einkommenssteuergesetz dann geändert

https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__66.html

(1) Das Kindergeld beträgt monatlich für erste und zweite Kinder jeweils 208 Euro, für dritte Kinder 420 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 470 Euro.

(2) Das Kindergeld wird monatlich vom Beginn des Monats angezahlt, in dem die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind, bis zum Ende des Monats, in dem die Anspruchsvoraussetzungen wegfallen.

Die Leistung wird nur gezahlt, wenn die Früherkennungsuntersuchungen U 1 bis U 11 gemacht werden. So kann Kindesmissbrauch besser erkannt werden.

Die Problematik des Kinderzuschlages wird gelöst.

Der Kinderzuschlag von 185 Euro pro Kind ist ein Anreizkiller mehr zu arbeiten oder dass der Partner auch arbeitet.

http://www.gesetze-im-internet.de/bkgg_1996/__6a.html

Beispiel: Eine Familie mit 3 Kindern wo der Mann arbeitet bekommt 555 Euro Kinderzuschlag. Nun möchte die Frau nachdem die Kinder größer sind wieder arbeiten gehen und verdient angenommen nur 1500 Euro brutto im Monat. Damit wird die Höchsteinkommensgrenze überschritten und die 555 Euro Kinderzuschlag plus weitere Vergünstigungen wie z.B. Busfahrkarte zur Schule umsonst fallen weg. (Wenn zusätzlich Wohngeld bezogen wurde auch das noch).

Das ist der totale Arbeitsanreizkiller.

Dadurch, dass das Kindergeld verdoppelt wird kann der Kinderzuschlag abgeschafft werden und das Problem ist gelöst.

Hier der Auszug zum Kinderzuschlag von der Arbeitsagentur.

https://www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderzuschlag-anspruch-hoehe-dauer

Gleichzeitig darf das zu berücksichtigende Einkommen und Vermögen (Bruttoeinkommen und –vermögen gemindert um etwaige Abzugsbeträge) die Höchsteinkommensgrenze nicht übersteigen. Die Höchsteinkommensgrenze setzt sich aus dem elterlichen Bedarf im Sinne der Regelungen zum Arbeitslosengeld II und dem prozentualen Anteil an den Wohnkosten (Bemessungsgrenze) sowie dem Gesamtkinderzuschlag zusammen

3. Verdopplung der Freibeträge § 32 Abs.6 Einkommensteuergesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__32.html

(6) 1Bei der Veranlagung zur Einkommensteuer wird für jedes zu berücksichtigende Kind des Steuerpflichtigen ein Freibetrag von 4980 Euro für das sächliche Existenzminimum des Kindes (Kinderfreibetrag) sowie ein Freibetrag von 2640 Euro für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf des Kindes vom Einkommen abgezogen. 2Bei Ehegatten, die nach den §§ 26, 26b zusammen zur Einkommensteuer veranlagt werden, verdoppeln sich die Beträge nach Satz 1, wenn das Kind zu beiden Ehegatten in einem Kindschaftsverhältnis steht. 3Die Beträge nach Satz 2 stehen dem Steuerpflichtigen auch dann zu, wenn

1. der andere Elternteil verstorben oder nicht unbeschränkt einkommensteuerpflichtig ist oder

2. der Steuerpflichtige allein das Kind angenommen hat oder das Kind nur zu ihm in einem Pflegekindschaftsverhältnis steht

4. Ganztagsbetreuung

Ein Rechtsanspruch auf kostenlose Ganztagsbetreuung wird eingeführt. So kann Beruf und Familie miteinander verbunden werden.

5. Eigenheimzulage

http://www.gesetze-im-internet.de/eigzulg/__9.html

Wiedereinführung der Eigenheimzulage mit einer Kinderzulage von 2.500 Euro pro Kind jährlich 8 Jahre lang für Deutsche. Damit sollen sich die Familien Eigentum erwerben können. Mit Mietzahlung hat eine Familie mit 3 Kindern auch mit Verdopplung des Kindergeldes nicht mehr verfügbares Einkommen nach Wohnkosten als eine Hartz IV Familie. Dies hängt vor allem von der Miethöhe ab.

Beispiel:

Regelsätze: Eltern 2 mal  382 Euro= 764 Euro + 1 Kind 12 Jahre = 302 Euro + 1 Kind 15 Jahr =322 Euro + 1 Kind 16 Jahre= 322 Euro = 1710 Euro. (Gesamt) Regelsätze

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/regelsaetze-sind-gestiegen-1522244

Plus Miete die angemessen sein muss. Angemessene Kaltmiete ist z.B. in der Stadt München bis 1277 Euro + Neben-, Heiz- und Warmwasserkosten ca. 350 Euro =1627 Euro Warmmiete

https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Sozialreferat/Sozialamt/Mietobergrenzen.html

Regelsatz 1710 Euro + Bruttokaltmiete 1426 Euro + 350 Nebenkosten = 3486 Euro Gesamtnettotransfer

21 Euro Stundenlohn bei einem Vollzeitjob 165 Stunden im Monat Arbeitszeit  =3.465 Euro Brutto reichen ungefähr gerade aus um auf den Gesamtnettotransfer des Hatz IV Empfängers zu kommen.

 Wenn auf Bundesebene die Kindereigenheimzulage für Deutsche nicht eingeführt wird dann werden wir dies mit einer Länderkindereigenheimzulage von 1200 Euro pro Jahr pro Kind 5 Jahre lang machen. =>Insgesamt 6.000 Euro pro Kind. Mehr kann ein Bundesland nicht finanzieren.

6. Familienzuschlag

Der Familienzuschlag für Beamte wird auf 500 Euro erhöht.

7. Früherkennungsuntersuchung

Verpflichtung zur U1 bis U11 Früherkennungsuntersuchung, damit Missbrauch erkannt wird. Entbindung der ärztlichen Schweigepflicht in solchen Fällen. Die Bürger dürfen nicht wegschauen. Ansonsten werden sie bestraft.

Es wird damit in der Familienpolitik Einkommensgerechtigkeit hergestellt.

OECD setzt Wachstumsprognose für Deutschland auf 0,4 % Deutschland Schlusslicht in Europa- Was macht die Bundesregierung nichts!

https://www.oecd.org/media/2018/Table_DE-01.jpg

Es ist sehr Lohnenswert die Seite der OECD aufzurufen. https://www.oecd.org/berlin/presse/konjunkturprognose-deutschland.htm

Deutschland ist laut OECD zum Schlusslicht mit Italien beim Wirtschaftswachtum in Europa  geworden. Deutschland ist der kranke Mann Europas so hieß vor 15 Jahren und heute wieder. Allerdings war damals die Arbeitslosigkeit viel höher.

Die Bundesregierung macht keine Anstalten dagegen etwas zu unternehmen. Sie macht nichts gegen die zu geringen Investitionen. Sie senkt den Solidaritätszuschlag und erhöht den Konsum der sowieso gut läuft. Deutschland deindustriealisiert sich immer mehr und wird mehr und mehr eine Wirtschaftssektorengewichtung wie die USA. Die Importe steigen in Zukunft stärker als die Exporte. Genanuere Informationen unter dem oben genannten link.

Differenzierter gesehen kann man das beim Ifo Geschäftsklimaindex betrachten wie die Einzelenen Sektoren aussehen.
Das Verarbeitende Gewerbe das ist die Industrie ist bei -5,9 und das hat sich weiter verschlechtert zum Vormonat.
Was beim Ifo Institut bei ihrer Betrachutng zu Kritisieren ist und das gilt auch für den Sachverständigenrat der Bundesregierung, dass über die Investitionen im Inland und Ausland nicht gesprochen wird.
Es wird von Kapazitätsauslastung gesprochen ja die ist noch hoch. Das heißt aber insgesamt wenig, da die Kapazitäten ins Ausland verlagert werden. Darauf wird weder beim Ifo Institut noch beim wissenschaftlichen Beirat eingegegangen.  

	11/18	12/18	01/19	02/19	03/19	04/19	05/19	06/19	07/19	08/19	09/19	10/19	11/19
Deutschland	23,0	21.7	18,7	16,4	18,4	17,5	14,8	13,2	9,8	6,2	7,0	6,9	7,6
Verarb. Gewerbe	17,7	15,1	11,6	9,6	7,5	4,1	4,4	1,3	-4,3	-5,9	-6,4	-5,3	-5,9
Dienstleistungssektor	30,9	28,1	26,0	22,3	26,8	27,5	21,4	20,5	18,6	13,2	16,8	16,7	17,3
Handel	9,9	9,5	5,0	4,7	8,3	7,2	5,5	8,0	1,6	-2,4	-3,7	-3,3	0,9
Bauhauptgewerbe	28,9	28,7	20,1	18,5	21,8	21,9	24,9	22,6	23,2	21,5	22,1	21,0	20,4

https://www.ifo.de/node/50128

Ich fordere das Ifo Institut und den wisschenschaftlichen Beirat dazu auf sich mit dem MTP Programm zu beschäftigen!

B. Bundespolitik

I. Wirtschaft/ Wissenschaft/Berufsbildung

Wir müssen den Deindustrialisierungsprozess stoppen und mehr Wirtschaftswachstum erreichen. Die Bruttoinvestitionsquote muss auf über  22  % des BIP steigen. Derzeit 19,5 % des BIP. Das Potentialwachstum muss von 1,4% auf 2% gesteigert werden. Wir berücksichtigen auch die Punkte des Deutschen Industrie und Handelstages (DIHK) ein. Siehe Link  https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:ANjiaE8KDYoJ:https://www.dihk.de/ressourcen/downloads/dihk-schlaglicht-investitionsschwaeche-2014.pdf+&cd=2&hl=de&ct=clnk&gl=de

Hier der Vergleich Deutschlands in der Welt.

https://www.cia.gov/…/the-world-fa…/rankorder/2185rank.html…

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau sieht Potenzialwachstum in Zukunft sinken. Kindermangel http://www.fr.de/wirtschaft/kfw-warnt-vor-dauerstagnation-in-deutschland-a-657129

Mehr Wirtschaftswachstum/Investitionen soll so erreicht werden.

1.Abschaffung der Gewerbesteuer bei Inlandseinkommensteuersitz. So wird das Abwandern der Wirtschaft verringert, die Investitionen steigen und die Arbeitsplätze werden sicherer. Die Gemeinden bekommen dann als Ersatz über Artikel 106 Nr. 5 a 25% der Umsatzsteuereinnahmen. So ist eine Entschuldung der Gemeinden und Sicherung der freiwilligen Leistungen möglich. https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_106.html

2. Die degressive Abschreibungsätze werden wiedereingeführt und erhöht. Das erhöht die Investitionen. Der Betrag für Sofortabschreibung wird von derzeit 150 Euro auf 2000 Euro erhöht.

3. Starker Ausbau von Forschung und Entwicklung

Wir brauchen neue und bessere Produkte. Wir wollen Krankheiten besser heilen können. Wer teurer ist muss besser sein.

Einführung eines 25 % Investitionszuschuss für Forschung und Entwicklung! / Mindestens 4% des BIP sollen für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden, damit Deutschland wieder die führende Wissenschaftsnation wird. Heute sind es 2,88 % des BIP (Davon 2/3 Unternehmen, 1/3 Staat). Um dies auf mindestens 4 % im Durchschnitt bundesweit zu steigern soll ein 25 % Investitionszuschuss, der in die GuV Rechnung mit eingeht (also keine tax credit), eingeführt werden. Diese Förderung bekommen nur Unternehmen die ihren Hauptfirmensitz (Körperschaftssteuersitz) in Deutschland haben. Gefördert werden.1. Arbeitskosten für FuE Personal 2. Abschreibungen auf Kapitalgüter die für FuE Zwecke verwendet werden. 3. Andere Aufwendungen Vorleistungen die direkt im Zusammenhang mit FuE Projekten anfallen.4. Aufwendungen für FuE Aufträge an Hochschulen, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen und andere Unternehmen in Deutschland.

Verdopplung der Fördergelder für die Helmholtz Gemeinschaft, Deutsche Forschungsgemeinschaft, Max-Planck Gesellschaft, Frauenhofer Gesellschaft, und Leibnitz Gemeinschaft

https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesellschaftStaat/BildungForschungKultur/ForschungEntwicklung/Tabellen/ForschungEntwicklungSektoren.html

Forschungsförderung auf Länderebene

Sollte das auf Bundesebene nicht eingeführt werden, können wir auf Länderebene die Clusterbildung fördern indem wir zwischen Wirtschaft und staatlichen universitären Forschungseinrichtungen einen 15 % Investitionszuschuss der in die Gewinn- und Verlustrechnung mit eingeht für Aufwendungen für FuE Aufträge an staatliche Forschungseinrichtungen des Bundeslandes zahlen.

 Somit bekommen die Universitäten mehr Geld und verzahnen sich mit der Wirtschaft besser. Das duale Studium mit der Wirtschaft wird auch gefördert.

4. Die Außenhandelskammern und der Export müssen stark gefördert werden. Ziel ist es den Export jedes Jahr um mindestens 10 % zu steigern. So werden Arbeitsplätze gesichert und der Staatshaushalt saniert, da dadurch die Umsatzsteuereinnahme (Einfuhrumsatzsteuer) stark steigt. Es kann nur exportiert werden, wenn in Deutschland auch produziert wird. Deshalb wichtig Punkt 1

5. Investitionszulagen und Soziale Stadt/ Herstellung gleicher Lebensverhältnisse in den Regionen

a) Investitionsbeihilfen

Erhöhung der Investitionszulagen auf 50%. Förderung nach schwachen Gebieten und nicht nur nach Bundesländern (Änderung des Investitionszulagengesetzes). Regionale Förderung, EU Förderung und Investitionszulagengesetz müssen aufeinander abgestimmt werden und bestenfalls zusammengefasst werden.

Um den Abbau der EU Förderung mehr als auszugleichen, wird die Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur nach Art. 91 a Abs. 1 Nr. 1 GG auf einen maximalen Förderbetrag von 10 Milliarden Euro pro Jahr erhöht, http://www.foerderdatenbank.de/Foerder-DB/Navigation/Foerderwissen/regionalfoerderung,did=187912.html wobei der Bund nach Art. 91 a Abs. 3 80 % der Ausgaben übernimmt. 80 % muss das sein, weil bis zu 80 % die Zahlungen des Länderfinanzausgleiches bei steigender Wirtschaftskraft weniger werden und es sich für die Länder finanziell nicht lohnt zu fördern. Die EU Förderung wird nämlich drastisch reduziert. Beispiel Sachsen-Anhalt von 370 Millionen 2010 auf 167 Millionen 2011.

http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer…

b) Soziale Stadt/ Erhöhung der jährlichen Förderung auf 3 Milliarden Euro

Die Förderung soll auch die Förderung „soziale Stadt“ beinhalten um die Lebensverhältnisse in den Regionen zu verbessern. Dies beinhaltet die Themenfelder: Städtebauliche Stabilisierung und Entwicklung; Wohnen und Wohnumfeld; Soziale Infrastruktur, Bildung und nachbarschaftliches Zusammenleben; Umwelt und Verkehr; Gesundheit und Umweltgerechtigkeit; Lokale Ökonomie und Beschäftigung; Kultur, Freizeit und Sport; Kriminalprävention und Sicherheit; Stadtteilimage und Öffentlichkeitsarbeit

http://www.staedtebaufoerderung.info/StBauF/DE/Programm/SozialeStadt/soziale_stadt_node.html

6a Verstärkung der beruflichen Weiterbildung/Verbesserung der Produktivität (Französisches Modell) durch kostenlose Weiterbildungsmaßnahmen (bis 1500 Euro pro Jahr). Dies kann auch wie bei der Lehrerbildung summiert werden, d.h. bei 10 Mitarbeitern *1500 Euro je Mitarbeiter =15.000 Gesamtbudget. Es kann auch ein Mitarbeiter für 15.000 Euro auf Fortbildung geschickt werden. 1 % der Lohnsumme wird in einen beruflichen Weiterbildungsfonds gezahlt woraus berufliche Weiterbildungsmaßnahmen bezahlt werden. Nutzung des Bildungsurlaubs. So werden die Unternehmen die Mitarbeiter verstärkt auf Fortbildung schicken, da sie sowieso über die Bildungsumlage dafür bezahlen müssen und somit wenigstens etwas dafür zurückbekommen. Heute wird das wenn Fortbildung aus der eigenen Tasche bezahlt werden muss zu wenig gemacht. Es wird am falschen Ende gespart. Die OECD kritisiert Deutschland scharf wegen der mangelnden beruflichen Weiterbildung.

6b. Kostenlose Meisterausbildung! Die Meisterausbildungen die die Gesellen heute selber bezahlen müssen werden vom Staat bezahlt.

7. Bei Rezessionen wie z.B. im Jahr 2009 wird der 5% Rentenpensionsfondssatz ausgesetzt und die Lohnnebenkostengesamtbelastung sinkt von 43 % auf 38 %. So ist antizyklische Politik möglich.

8. Mehr als 20.000 Ingenieure und Naturwissenschaftler fehlen in Deutschland. Sogenannte MINT Fächer Mindestens 10 %aller Studenten müssen das studieren, weil damit das Innovationspotential steigt. Es muss ein Großstipendienprogramm aufgelegt werden um Studenten mit Abitur besser als 2,3 in diese Studienfächer zu bekommen. 700 Euro pro Monat, wie lange gezahlt wird wird analog zu den Bafög Regelungen gehandhabt.

9. Abschaffung des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung für die über 60 jährigen Beschäftigten, damit es betriebswirtschaftlich sinnvoll ist diese Altersklasse weiter zu beschäftigen bzw. wieder einzustellen.

10. Die Eigenkapitalquote muss durch steuerliche Besserstellung steigen. Einbehaltene Gewinne werden mit 15 % besteuert. Ausgeschüttete Gewinne mit 25 % =>Körperschaftssteuerlastschrift. § 34 a ESTG sinkt von 28,25% auf 25%. So gibt es die totale Gleichbehandlung zwischen Personen und Kapitalgesellschaften nach Gewerbesteuerabschaffung.

11 Abschaffung der Erbschaftssteuer. So kommen reiche Familien wieder zurück und das Vermögen bleibt erhalten. Die Abgeltungssteuereinnahmen, die wir für die Krankenversicherung/Pflegeversicherung brauchen um die volle medizinische Versorgung und Pflege zu gewährleisten und die Lohnnebenkosten zu senken werden dadurch stärker steigen.

12. Ausverkauf der deutschen Wirtschaft (Technologie) stoppen.

Begrenzung der Beteiligung von Ausländern an deutschen Firmen von 25% auf 10% senken um Technologieabwanderung zu verhindern. Beispiele Roboterhersteller Kuka, und Spezialmaschinenherstellers Aixtron. Bis jetzt können Übernahmen nur verhindert werden wenn die „öffentliche Ordnung oder Sicherheit“ Deutschlands gefährdet“ ist. Dies muss auf „wenn allgemeine Deutsche Interessen tangiert sind“ erweitert werden.

Die EU Kommission wie auch das Bundeswirtschaftsministerium sind nicht in der Lage den Ausverkauf der deutschen Wirtschaft zu stoppen.

http://www.badische-zeitung.de/wirtschaft-3/gabriel-macht-front-gegen-firmenuebernahmen-durch-chinesische-investoren--128994154.ht

13.Die Digitalisierung hat hohe Priorität. Das bedeutet:

a) Das Glasfasernetz und % 5G Netz wird flächendeckend ausgebaut (verstaatlicht)

b) Die Behörden werden durch Qualifizierung der Mitarbeiter und Investitionen in die digitale Infrastruktur fit gemacht

c) In der Privatwirtschaft werden die Mitarbeiter durch Weiterbildungsmaßnahmen qualifiziert siehe Punkt 7 unseres Programmes

d) Die Digitalisierung ist eine Rationalisierungsmaßnahme wodurch Arbeitsplätze verloren gehen. Dies wird kompensiert durch unsere Politik, die das Wirtschaftswachstum stark steigen lässt und dadurch neue Arbeitsplätze entstehen. Im Besonderen im Forschungs- und Bildungsbereich, im Sicherheitsbereich,Alten- und Krankenbereich und Infrastrukturbereich (Gute Pflege und Renovierung bereits wenn der Zustand Befriedigend erreicht  ist und nicht schlechter)

14.Ansiedlung der Batterieindustrie. Durch den Wandel vom Verbrennungsmotor zum Elektromotor fallen herkömmliche Arbeitsplätze in der Fahrzeugindustrie weg. Es gibt in Deutschland kaum eine Batterieindustrie. In der Batterieindustrie müssen neue Arbeitsplätze entstehen. Dies soll wie folgt erreicht werden.

1. Investitionszuschuss von 50 % zur Ansiedlung der Batterieindustrie

2. Einflussnahme auf Betriebe wie z.B. VW wo das Land Niedersachsen Großaktionär ist, dass Arbeitsplätze im Batterie Bereich geschaffen werden.

3. Sollten Punkt 1 und 2 nicht gelingen werden Staatsbetriebe im Bereich der Batterieherstellung gegründet.

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15. Durch die starke Familienförderung wird eine dauerhafte Rezession durch Arbeitskräftemangel in 15 bis 20 Jahren verhindert. Die Geburtenziffer ist 2009 auf 651.000 Kinder gesunken. (1990 waren es noch 905.675 Kinder) 2009 wurden 561.300 Ausbildungsverträge im Dualen System abgeschlossen (2007 waren es noch 626.000). 423 398 waren als Erstsemester 2009 an einer Hoch-oder Fachhochschule eingeschrieben. Das heißt 561.300 Duales System plus 423.398 Studenten= 984.698 Ausbildungsanfänger insgesamt. 984.698 Ausbildungsanfänger 2009 minus 651.000 Geburten 2009 ergibt in 15 bis 20 Jahren ein Mangel an Ausbildungskräften von 333.698. Entweder durch Zuwanderung ersetzt oder Rezession.

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sieht das auch so http://www.fr.de/wirtschaft/kfw-warnt-vor-dauerstagnation-in-deutschland-a-657129

Hier der Bericht der KfW https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:nQ23viJATM4J:https://www.kfw.de/PDF/Download-Center/Konzernthemen/Research/PDF-Dokumente-Studien-und-Materialien/SuM-Demografiefalle-November-2013.pdf+&cd=1&hl=de&ct=clnk&gl=de

Soll das Familiensplitting das Ehegatensplitting ersetzen?

Im Linken Spektrum und bei der AfD gibt es eine Mehrheit für die Einführung des Familiensplitting und Abschaffung des Ehegattensplittings. Man will damit Geld einsparen was man wo anders dann vielleicht einsetzen möchte, z.B. für einen höheren Kindersteuerfreibetrag.

Ich halte die Abschaffung des Ehegattensplittings verfasssungsrechltich für bedenklich.

Die Ehe also die Gemeinschaft ohne Kinder steht auch unter Schutz des Artikel 6 GG. Das Ehegattensplitting trägt dem Rechnung. Zu Zeiten als das Grundgesetz geschaffen wurde, wurde erst geheiratet und dann kamen die Kinder. Man wollte damit wahrschienlich geordnete Verhältnisse schaffen. Heute sind ehelose Kinder keine Selteneheit mehr. Muss man das steuerlich noch weiter befördern?

Denn in Artikel 6 GG heißt es:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 6 

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_6.html 

 

 

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