Das Coronavirus wird zum Föderalismusproblem. Die Länderminister für Gesundheit und Inneres sind für das Abriegeln der Landkreise, Verbot von Veranstaltungen usw. zuständig.
Die Verbreitung des Coronavirus hat im Landkreis Heinsberg in Nordrhein Westfalen begonnen.
Das Land Nordrhein Westfalen hat es für nicht für nötig gehalten das Gebiet abzuriegeln. Diese Fehlentscheidung hat für ganz Deutschland schwere Folgen. Das gleiche gilt auch für andere Maßnahmen die die Ausbreitung des Virus verhindern. z. B. Veranstaltungsverbote
Für Reisebeschränkungen ins Ausland oder vom Ausland reinkommend ist der Bund zuständig.
Hier wurde auch versagt, weil hier bei der Einreise keine 14 tägige Quarantäne und eingeführt wurde.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plädiert für Verbot von Veranstaltungen über 1000 Personen. Gesetzlich festlegen kann er es anscheinend nicht. Er hat das Virus lange Zeit unterschätzt.
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/ff/Portrait_of_jens_Spahn_MdB.jpg
Die Verbreitung des Coronavirus hat im Landkreis Heinsberg in Nordrhein Westfalen begonnen.
Das Land Nordrhein Westfalen hat es für nicht für nötig gehalten das Gebiet abzuriegeln. Diese Fehlentscheidung hat für ganz Deutschland schwere Folgen. Das gleiche gilt auch für andere Maßnahmen die die Ausbreitung des Virus verhindern. z. B. Veranstaltungsverbote
Für Reisebeschränkungen ins Ausland oder vom Ausland reinkommend ist der Bund zuständig.
Hier wurde auch versagt, weil hier bei der Einreise keine 14 tägige Quarantäne und eingeführt wurde.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plädiert für Verbot von Veranstaltungen über 1000 Personen. Gesetzlich festlegen kann er es anscheinend nicht. Er hat das Virus lange Zeit unterschätzt.
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/ff/Portrait_of_jens_Spahn_MdB.jpg
Es muss eine ständige Länderministerkonferenz mit den Ländergesundheitsministern und Länderinnenministern mit dem Bundesinnenminister und Bundesgesundheitsminister einberufen werden, damit die Situation Deutschland weit koordiniert werden kann.
Oder sie müssen das Grundgesetz anpassen um die Zuständigkeiten zu verändern.
Die Zuständigkeiten sind in Artikel 72 bis 74 Grundgesetz geregelt.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_74.html
Auf dem Bild Rainer Wendt
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/2f/2017-01-09-Rainer_Wendt-hart_aber_fair-9613.jpg
"Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) beobachtet die staatlichen Maßnahmen zum Schutz gegen das Coronavirus mit großer Sorge. Es sei „keine Strategie erkennbar, wie Deutschland insgesamt auf die Bedrohung reagiert“, sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt unserer Redaktion. Appelle an die Bevölkerung, Ruhe zu bewahren, würden nicht ausreichen, denn die Verunsicherung sei vielerorts mit Händen greifbar. „Die zersplitterte Zuständigkeit trägt nicht zur Beruhigung bei, es fehlt jegliche zentrale Steuerung und Planung“, meinte Wendt, der die Einsatzbereitschaft der Beamtinnen und Beamten betonte: „Niemand geht nach Hause, wenn Menschen in Gefahr sind."
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Rainer-Wendt-Polizei-vermisst-eine-Corona-Strategie-id56936011.html
Rainer Wendt Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft sieht das ähnlich wie ich. Das geht aus dem Artikel mit der Augsburger Allgemeinen Zeitung hervor.
Auf dem Bild Rainer Wendt
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/2f/2017-01-09-Rainer_Wendt-hart_aber_fair-9613.jpg
"Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) beobachtet die staatlichen Maßnahmen zum Schutz gegen das Coronavirus mit großer Sorge. Es sei „keine Strategie erkennbar, wie Deutschland insgesamt auf die Bedrohung reagiert“, sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt unserer Redaktion. Appelle an die Bevölkerung, Ruhe zu bewahren, würden nicht ausreichen, denn die Verunsicherung sei vielerorts mit Händen greifbar. „Die zersplitterte Zuständigkeit trägt nicht zur Beruhigung bei, es fehlt jegliche zentrale Steuerung und Planung“, meinte Wendt, der die Einsatzbereitschaft der Beamtinnen und Beamten betonte: „Niemand geht nach Hause, wenn Menschen in Gefahr sind."
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Rainer-Wendt-Polizei-vermisst-eine-Corona-Strategie-id56936011.html
