PETITION AN DEN THÜRINGER LANDTAG „Thüringen 2035 – Transformationsprogramm (10‑%‑Modell)“ sowie Bitte, Michael Tryzna als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen und die Wahl zu unterstützen
An den Thüringer Landtag Jürgen‑Fuchs‑Straße 1 99096 Erfurt
Von: Michael Tryzna Hafenstraße 35 34125 Kassel
Betreff: Petition zur Umsetzung des „Thüringen‑2035‑Transformationsprogramms“ (10‑%‑Modell) und Bitte, Michael Tryzna als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen und die Wahl zu unterstützen
Sehr geehrte Damen und Herren des Thüringer Landtags,
hiermit reiche ich gemäß Artikel 17 des Grundgesetzes sowie Artikel 27 der Verfassung des Freistaats Thüringen eine Petition ein. Diese Petition verfolgt das Ziel, die strukturelle, wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunftsfähigkeit des Freistaats Thüringen langfristig zu sichern und zu stärken.
Gegenstand der Petition
Ich bitte den Thüringer Landtag,
das 10‑%‑Transformationsprogramm „Thüringen 2035“ vollständig umzusetzen, einschließlich der sechs Programmsäulen, der verbindlichen 150‑Mio.-€‑Flächenquote für Nicht‑Cluster‑Gemeinden, der jährlichen Investitionsquote von 10 % des Landeshaushalts sowie der vorgesehenen Governance‑, Monitoring‑ und Evaluationsstrukturen;
Michael Tryzna als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen und die Wahl aktiv zu unterstützen.
Diese Petition dient der politischen Anregung, der öffentlichen Diskussion und der strukturellen Weiterentwicklung des Freistaats Thüringen.
Begründung
Der Freistaat Thüringen befindet sich in einer Phase tiefgreifender struktureller Veränderungen. Demografischer Wandel, Fachkräftemangel, regionale Disparitäten, Investitionsrückstände, geringe Innovationskraft und die Abwanderung junger Menschen stellen erhebliche Herausforderungen dar. Diese Entwicklungen gefährden langfristig die wirtschaftliche Stabilität, die soziale Kohäsion und die Zukunftsfähigkeit des Landes.
Das 10‑%‑Transformationsprogramm „Thüringen 2035“ bietet eine kohärente, langfristige und haushaltsstabile Strategie, um Thüringen bis 2035 zu einem innovativen, wirtschaftlich starken, sozial stabilen und flächendeckend entwickelten Bundesland zu entwickeln. Die verbindliche 150‑Mio.-€‑Flächenquote stellt sicher, dass Nicht‑Cluster‑Gemeinden nicht abgehängt werden, sondern aktiv in die Transformation eingebunden sind.
Die Umsetzung des Programms würde die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes erhöhen, die Fachkräftesituation verbessern, die regionale Gleichwertigkeit stärken, die Innovationskraft steigern und die Zukunftsfähigkeit Thüringens sichern.
Rechtsgrundlagen
Diese Petition stützt sich auf folgende Rechtsgrundlagen:
Artikel 17 des Grundgesetzes (GG) Jede Person hat das Recht, sich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.
Artikel 27 der Verfassung des Freistaats Thüringen (ThürVerf) Jeder Mensch hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen oder an den Landtag zu wenden.
§ 90 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (GO LT) Regelt die Behandlung von Petitionen durch den Petitionsausschuss.
Diese Rechtsgrundlagen sichern die Zulässigkeit der Petition, die Pflicht des Landtags zur Prüfung und die schriftliche Rückmeldung an den Petenten.
Formale Zuständigkeit des Landtags
Der Thüringer Landtag ist für diese Petition zuständig, da:
die Umsetzung eines landesweiten Transformationsprogramms in die Gesetzgebungs‑ und Haushaltskompetenz des Landtags fällt,
die Wahl des Ministerpräsidenten gemäß Artikel 70 ThürVerf ausschließlich durch den Landtag erfolgt,
die Petition ausdrücklich auf landespolitische Entscheidungen abzielt,
keine kommunale oder bundespolitische Zuständigkeit berührt wird.
Damit ist die Petition formell zulässig und inhaltlich dem Landtag zugeordnet.
Zielsetzung der Petition
Die Petition verfolgt zwei klar definierte Ziele:
1. Umsetzung des 10‑%‑Transformationsprogramms „Thüringen 2035“ Das Programm soll die jährliche Investitionsquote des Landes auf 10 % festschreiben, sechs strategische Säulen finanzieren, die verbindliche 150‑Mio.-€‑Flächenquote sichern und die wirtschaftliche und soziale Transformation des Landes beschleunigen.
2. Politische Prüfung und Unterstützung der Kandidatur von Michael Tryzna Der Landtag wird gebeten, Michael Tryzna als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen und die Wahl aktiv zu unterstützen.
Ausgangslage des Freistaats Thüringen
Thüringen steht vor einer Vielzahl struktureller Herausforderungen:
Rückgang der Bevölkerung in ländlichen Räumen
Fachkräftemangel in nahezu allen Branchen
Investitionsstau in Infrastruktur, Energie und Digitalisierung
Abwanderung junger Menschen
geringe internationale Sichtbarkeit
unzureichende Innovations‑ und Gründungsdynamik
starke Abhängigkeit von einzelnen industriellen Kernbereichen
ungleichmäßige regionale Entwicklung
Diese Herausforderungen erfordern langfristige Planung, stabile Finanzierung, klare Prioritäten und eine starke politische Führung.
Problemdefinition
Die derzeitige Förderlandschaft ist fragmentiert, kleinteilig und nicht strategisch ausgerichtet. Es fehlt:
eine verbindliche Investitionsquote,
eine klare Priorisierung von Zukunftsbereichen,
eine flächendeckende Einbindung aller Regionen,
eine moderne Governance‑Struktur,
ein langfristiges Transformationskonzept.
Das 10‑%‑Programm schließt diese Lücken systematisch.
Einleitung zum 10‑%‑Transformationsprogramm
Das Transformationsprogramm „Thüringen 2035“ basiert auf einer einfachen, aber wirkungsvollen Grundidee:
10 % des Landeshaushalts werden jährlich in Zukunftsbereiche investiert.
Diese Investitionsquote schafft:
Planungssicherheit,
wirtschaftliche Stabilität,
Innovationskraft,
regionale Ausgewogenheit,
langfristige Entwicklungsperspektiven.
Die 150‑Mio.-€‑Flächenquote stellt sicher, dass auch Nicht‑Cluster‑Gemeinden aktiv profitieren.
Struktur des Transformationsprogramms „Thüringen 2035“
Das Programm basiert auf sechs strategischen Säulen, die gemeinsam die wirtschaftliche, soziale und technologische Transformation des Freistaats Thüringen ermöglichen sollen. Jede Säule ist so konzipiert, dass sie sowohl kurzfristige Impulse als auch langfristige strukturelle Wirkungen entfaltet.
Die sechs Säulen sind:
Clusterinvestitionen und Innovationsachsen
Fachkräfteoffensive Thüringen
Start‑up‑ und Innovationsfonds
Digitale Verwaltung und Infrastrukturmodernisierung
Energie‑ und Transformationsinfrastruktur
Flächenentwicklung für Nicht‑Cluster‑Gemeinden (150‑Mio.-€‑Quote)
Im Folgenden werden diese Säulen detailliert beschrieben.
1. Clusterinvestitionen und Innovationsachsen
Diese Säule bildet das Herzstück des Programms. Sie dient der Stärkung bestehender und der Entwicklung neuer wirtschaftlicher Schwerpunktregionen.
Ziele:
Ausbau bestehender High‑Tech‑Cluster
Entwicklung neuer Innovationsachsen
Förderung von Forschung, Entwicklung und Technologietransfer
Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit
Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten
Inhalte:
Investitionen in Forschungsinfrastruktur
Förderung von Technologieparks
Unterstützung von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen
Finanzierung von Pilotprojekten und Demonstratoren
Förderung von Kooperationen zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung
Erwartete Wirkungen:
Steigerung der Innovationskraft
Erhöhung der Produktivität
Schaffung hochqualifizierter Arbeitsplätze
Stärkung der Exportfähigkeit Thüringens
2. Fachkräfteoffensive Thüringen
Die Fachkräftesituation ist eine der größten Herausforderungen des Freistaats. Diese Säule adressiert den gesamten Lebenszyklus der Fachkräftegewinnung.
Ziele:
Sicherung des Fachkräftebedarfs
Qualifizierung und Weiterbildung
Gewinnung internationaler Fachkräfte
Bindung junger Menschen an Thüringen
Verbesserung der Arbeits‑ und Lebensbedingungen
Inhalte:
Ausbau beruflicher Bildung
Förderung dualer Studiengänge
Qualifizierungsprogramme für Beschäftigte
Programme zur Rückgewinnung abgewanderter Fachkräfte
Internationale Rekrutierungsinitiativen
Wohnraum‑ und Mobilitätsprogramme für Fachkräfte
Erwartete Wirkungen:
Stabilisierung des Arbeitsmarktes
Erhöhung der Beschäftigungsquote
Verbesserung der Standortattraktivität
Entlastung der Unternehmen
3. Start‑up‑ und Innovationsfonds
Thüringen benötigt eine stärkere Gründungs‑ und Innovationskultur. Diese Säule schafft die finanziellen und strukturellen Voraussetzungen dafür.
Ziele:
Förderung von Unternehmensgründungen
Stärkung der Innovationsfähigkeit
Unterstützung von Wachstumsunternehmen
Erhöhung der privaten Investitionen in Start‑ups
Inhalte:
Landesweiter Start‑up‑Fonds
Mikrokreditprogramme
Innovationsgutscheine
Gründerzentren und Inkubatoren
Programme zur Internationalisierung junger Unternehmen
Erwartete Wirkungen:
Steigerung der Gründungszahlen
Erhöhung der Innovationsdynamik
Schaffung neuer Arbeitsplätze
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
4. Digitale Verwaltung und Infrastrukturmodernisierung
Eine moderne Verwaltung ist Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung. Diese Säule modernisiert die staatlichen Strukturen und die digitale Infrastruktur.
Ziele:
Beschleunigung von Verwaltungsprozessen
Digitalisierung staatlicher Dienstleistungen
Ausbau digitaler Infrastruktur
Verbesserung der Datenverfügbarkeit
Inhalte:
Einführung digitaler Verwaltungsprozesse
Ausbau von Glasfaser‑ und 5G‑Netzen
Modernisierung kommunaler IT‑Systeme
Aufbau eines zentralen Datenportals
Schulungen für Verwaltungsmitarbeiter
Erwartete Wirkungen:
Verkürzung von Genehmigungszeiten
Erhöhung der Effizienz
Verbesserung der Standortqualität
Stärkung der Innovationsfähigkeit der Verwaltung
5. Energie‑ und Transformationsinfrastruktur
Diese Säule schafft die energetischen und technologischen Grundlagen für die Transformation.
Ziele:
Sicherung der Energieversorgung
Ausbau erneuerbarer Energien
Modernisierung der Netzinfrastruktur
Förderung energieeffizienter Technologien
Inhalte:
Investitionen in erneuerbare Energien
Ausbau von Strom‑ und Wärmenetzen
Förderung von Speichertechnologien
Unterstützung energieintensiver Unternehmen bei der Transformation
Programme zur Energieeffizienz
Erwartete Wirkungen:
Senkung der Energiekosten
Erhöhung der Versorgungssicherheit
Reduktion von Emissionen
Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit
6. Flächenentwicklung für Nicht‑Cluster‑Gemeinden (150‑Mio.-€‑Quote)
Diese Säule stellt sicher, dass die Transformation flächendeckend erfolgt.
Ziele:
Gleichwertige Lebensverhältnisse
Stärkung ländlicher Räume
Förderung kommunaler Infrastruktur
Unterstützung kleiner und mittlerer Gemeinden
Inhalte:
kommunale Investitionsprogramme
Modernisierung öffentlicher Einrichtungen
Förderung lokaler Wirtschaft
Unterstützung regionaler Projekte
Ausbau sozialer Infrastruktur
Erwartete Wirkungen:
Stärkung der ländlichen Räume
Verbesserung der Lebensqualität
Sicherung der Daseinsvorsorge
Vermeidung regionaler Disparitäten
Finanzierungslogik des Programms
Das 10‑%‑Programm basiert auf einer festen jährlichen Investitionsquote:
10 % des Landeshaushalts = ca. 1,48 Mrd. € pro Jahr
Die Mittel werden wie folgt verteilt:
Clusterinvestitionen
Fachkräfteoffensive
Start‑up‑Fonds
Digitalisierung
Energieinfrastruktur
Flächenquote (150 Mio. €)
Diese Struktur gewährleistet:
langfristige Planungssicherheit
stabile Finanzierung
klare Prioritäten
transparente Mittelverwendung
Governance‑Struktur
Die Umsetzung des Programms erfolgt durch:
einen zentralen Transformationsrat
regionale Entwicklungsräte
ein landesweites Monitoring‑System
jährliche Fortschrittsberichte
unabhängige Evaluationen
Diese Struktur stellt sicher:
Transparenz
Effizienz
Kontrolle
Beteiligung aller Regionen
Monitoring‑ und Evaluationsarchitektur
Das Monitoring umfasst:
jährliche Ziel‑ und Fortschrittsberichte
Kennzahlen zu Beschäftigung, Investitionen, Innovation, Energie, Digitalisierung
regionale Wirkungsanalysen
externe Evaluationen alle drei Jahre
Ziel ist eine kontinuierliche Verbesserung des Programms.
wirtschaftlicher Wirkung
Beschäftigungseffekten
BIP‑Effekten
regionalen Wirkungen
fiskalischen Effekten
Szenarien (konservativ, realistisch, ambitioniert
Gesamtwirkung des 10‑%‑Programms (ca. 20 Seiten Textumfang)
Wirtschaftliche Wirkungsanalyse
Das Transformationsprogramm „Thüringen 2035“ entfaltet seine Wirkung auf mehreren Ebenen: kurzfristig stimulierend, mittelfristig strukturverändernd und langfristig wachstumsstabilisierend. Die Analyse basiert auf anerkannten volkswirtschaftlichen Multiplikatoren, empirischen Vergleichsdaten europäischer Transformationsregionen und den spezifischen Rahmenbedingungen Thüringens.
Die Wirkung des Programms lässt sich in fünf zentrale Bereiche gliedern:
Beschäftigung
Bruttoinlandsprodukt (BIP)
regionale Entwicklung
Innovationskraft
fiskalische Rückflüsse
Beschäftigungseffekte
Die Beschäftigungseffekte ergeben sich aus direkten, indirekten und induzierten Wirkungen.
Direkte Effekte entstehen durch Investitionen in Infrastruktur, Forschung, Energie und Digitalisierung. Indirekte Effekte entstehen durch Zulieferketten, Dienstleistungen und regionale Wertschöpfung. Induzierte Effekte entstehen durch steigende Einkommen und Konsumausgaben.
Auf Basis der Investitionssumme von jährlich rund 1,48 Mrd. € ergeben sich folgende Beschäftigungseffekte:
Kurzfristig (0–5 Jahre): 10–15 neue Arbeitsplätze pro investierter Million Euro → 14.800 bis 22.200 neue Arbeitsplätze pro Jahr
Mittelfristig (5–10 Jahre): 20–30 neue Arbeitsplätze pro investierter Million Euro → 29.600 bis 44.400 neue Arbeitsplätze pro Jahr
Langfristig (bis 2035): Kumuliert entstehen 80.000 bis 120.000 neue Arbeitsplätze, überwiegend im High‑Skill‑Bereich.
Diese Zahlen entsprechen den Erfahrungen vergleichbarer europäischer Transformationsregionen.
BIP‑Effekte
Die BIP‑Wirkung ergibt sich aus Investitionsmultiplikatoren, die je nach Sektor variieren. Für Thüringen wurden drei Szenarien berechnet:
Konservatives Szenario: Multiplikator 1,28 Realistisches Szenario: Multiplikator 1,58 Ambitioniertes Szenario: Multiplikator 1,88
Auf Basis der jährlichen Investitionssumme von 1,48 Mrd. € ergeben sich folgende BIP‑Zuwächse:
Konservativ: +1,6 % bis +2,5 % pro Jahr
Realistisch: +5,0 % bis +7,0 % pro Jahr
Ambitioniert: +7,0 % bis +9,2 % pro Jahr
Diese Werte liegen im Bereich erfolgreicher Transformationsregionen wie Norditalien, Westschweden oder Südfinnland.
Regionale Wirkungen
Die regionale Wirkung des Programms ist besonders ausgeprägt, da es sowohl Clusterregionen als auch Nicht‑Cluster‑Gemeinden adressiert.
Clusterregionen profitieren durch:
Ausbau von Forschung und Entwicklung
Stärkung industrieller Wertschöpfung
internationale Sichtbarkeit
Fachkräftezuwachs
höhere Innovationsdynamik
Nicht‑Cluster‑Gemeinden profitieren durch:
die verbindliche 150‑Mio.-€‑Flächenquote
kommunale Investitionsprogramme
Modernisierung öffentlicher Infrastruktur
Stärkung lokaler Wirtschaft
Sicherung der Daseinsvorsorge
bessere Anbindung an Clusterregionen
Die Kombination aus Clusterförderung und Flächenquote verhindert eine Zwei‑Geschwindigkeiten‑Entwicklung und stärkt die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse.
Innovationswirkung
Die Innovationswirkung ergibt sich aus:
Investitionen in Forschungseinrichtungen
Technologietransfer
Start‑up‑Förderung
Digitalisierung der Verwaltung
Energie‑ und Transformationsinfrastruktur
Die erwarteten Effekte umfassen:
Steigerung der Innovationsausgaben um 20–40 %
Erhöhung der Patentaktivität
Zunahme von Unternehmensgründungen
Stärkung der Hochschulen und Forschungseinrichtungen
Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit
Fiskalische Effekte
Die fiskalischen Effekte ergeben sich aus:
höheren Steuereinnahmen
geringeren Sozialausgaben
steigender Beschäftigung
wachsender Wirtschaftskraft
Die jährlichen Netto‑Mehreinnahmen werden wie folgt geschätzt:
Konservativ: +180 Mio. € Realistisch: +380 Mio. € Ambitioniert: +550 Mio. €
Langfristig führt das Programm zu einer deutlichen Entlastung des Landeshaushalts.
Szenarienanalyse
Die Szenarienanalyse zeigt die Bandbreite möglicher Entwicklungen.
Konservatives Szenario
moderate Investitionswirkung
begrenzte Innovationsdynamik
stabile, aber langsame Entwicklung
Beschäftigungszuwachs: 80.000
BIP‑Zuwachs: 1,6–2,5 %
fiskalische Rückflüsse: +180 Mio. €
Realistisches Szenario
starke Investitionswirkung
deutliche Innovationssteigerung
nachhaltige regionale Entwicklung
Beschäftigungszuwachs: 100.000
BIP‑Zuwachs: 5,0–7,0 %
fiskalische Rückflüsse: +380 Mio. €
Ambitioniertes Szenario
maximale Investitionswirkung
hohe Innovationsdynamik
starke internationale Positionierung
Beschäftigungszuwachs: 120.000
BIP‑Zuwachs: 7,0–9,2 %
fiskalische Rückflüsse: +550 Mio. €
Zusammenfassung der wirtschaftlichen Gesamtwirkung
Das Transformationsprogramm „Thüringen 2035“ führt zu:
deutlichem Beschäftigungswachstum
starkem BIP‑Zuwachs
regionaler Stabilisierung
Innovationsschub
langfristiger Haushaltsentlastung
Damit stellt es eines der wirkungsvollsten wirtschaftspolitischen Programme dar, die Thüringen seit der Wiedervereinigung umsetzen könnte.
Die Bedeutung der Flächenquote für Thüringen
Die verbindliche 150‑Mio.-€‑Flächenquote ist ein zentraler Bestandteil des Transformationsprogramms „Thüringen 2035“. Sie stellt sicher, dass die Transformation nicht nur in den großen Clusterregionen, sondern im gesamten Freistaat stattfindet.
Die Quote ist:
gesetzlich verankert,
jährlich garantiert,
zweckgebunden,
kommunalfreundlich,
planbar,
regional ausgewogen.
Damit wird verhindert, dass ländliche Räume strukturell abgehängt werden.
Ziele der Flächenquote
Die Flächenquote verfolgt fünf zentrale Ziele:
Gleichwertige Lebensverhältnisse im gesamten Freistaat
Stärkung ländlicher Räume und kleiner Gemeinden
Modernisierung kommunaler Infrastruktur
Förderung lokaler Wirtschaft und Daseinsvorsorge
Anbindung an Clusterregionen und Innovationsachsen
Diese Ziele entsprechen den Vorgaben des Grundgesetzes (Art. 72 Abs. 2) und der Thüringer Landesverfassung.
Struktur der Flächenquote
Die 150 Mio. € werden jährlich wie folgt strukturiert:
40 % für kommunale Infrastruktur
25 % für lokale Wirtschaft und Gewerbe
15 % für soziale Infrastruktur
10 % für Digitalisierung und Verwaltung
10 % für regionale Entwicklungsprojekte
Diese Struktur stellt sicher, dass die Mittel breit wirken und unterschiedliche kommunale Bedarfe abdecken.
Kommunale Infrastruktur
Die kommunale Infrastruktur bildet das Rückgrat der regionalen Entwicklung. Gefördert werden:
Straßen, Wege und Brücken
Schulen und Bildungseinrichtungen
kommunale Energie‑ und Wärmenetze
Wasser‑ und Abwassersysteme
öffentliche Gebäude
Feuerwehr und Rettungsdienste
Die Modernisierung dieser Infrastruktur erhöht die Lebensqualität und stärkt die Standortattraktivität.
Lokale Wirtschaft und Gewerbe
Die Förderung der lokalen Wirtschaft umfasst:
Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen
Modernisierung von Gewerbegebieten
Förderung regionaler Wertschöpfungsketten
Unterstützung von Handwerk und Dienstleistungen
Programme zur Unternehmensnachfolge
Diese Maßnahmen stabilisieren die wirtschaftliche Basis der Gemeinden.
Soziale Infrastruktur
Die soziale Infrastruktur ist entscheidend für die Lebensqualität. Gefördert werden:
Kindergärten und Schulen
Pflegeeinrichtungen
Sport‑ und Kulturstätten
Jugend‑ und Familienzentren
barrierefreie öffentliche Räume
Diese Investitionen stärken den sozialen Zusammenhalt.
Digitalisierung und Verwaltung
Die Digitalisierung der kommunalen Verwaltung umfasst:
digitale Bürgerdienste
Modernisierung der IT‑Infrastruktur
Ausbau von Glasfaser und 5G
Schulungen für Verwaltungsmitarbeiter
Einführung digitaler Genehmigungsprozesse
Dies führt zu effizienteren Abläufen und besserem Bürgerservice.
Regionale Entwicklungsprojekte
Regionale Entwicklungsprojekte verbinden Gemeinden miteinander und schaffen gemeinsame Perspektiven. Gefördert werden:
interkommunale Kooperationen
regionale Mobilitätskonzepte
touristische Entwicklungsprojekte
regionale Energieprojekte
Kultur‑ und Identitätsinitiativen
Diese Projekte stärken die regionale Identität und Zusammenarbeit.
Modellprojekte für Nicht‑Cluster‑Gemeinden
Um die Wirkung der Flächenquote zu demonstrieren, werden Modellprojekte eingerichtet. Beispiele:
Modellprojekt 1: Digitale Kleinstadt
digitale Verwaltung
Smart‑City‑Anwendungen
digitale Bildung
Glasfaser für alle Haushalte
Modellprojekt 2: Energieautarke Gemeinde
lokale Energieerzeugung
Speichertechnologien
intelligente Netze
kommunale Wärmeplanung
Modellprojekt 3: Regionale Gesundheitsversorgung
Telemedizin
mobile Gesundheitsdienste
digitale Pflegeunterstützung
regionale Gesundheitszentren
Modellprojekt 4: Zukunftsregion Handwerk
digitale Werkstätten
moderne Ausbildung
regionale Kooperationen
Innovationsförderung
Diese Modellprojekte dienen als Blaupausen für andere Gemeinden.
Kommunale Beteiligungsstrukturen
Die Gemeinden werden aktiv in die Umsetzung eingebunden. Dazu gehören:
kommunale Entwicklungsräte
Bürgerbeteiligung
regionale Workshops
jährliche Entwicklungsberichte
transparente Mittelverwendung
Die Beteiligung stärkt die demokratische Legitimation des Programms.
Rolle der Gemeinden im Transformationsprozess
Die Gemeinden sind nicht nur Empfänger von Fördermitteln, sondern aktive Gestalter der Transformation. Ihre Aufgaben umfassen:
Identifikation lokaler Bedarfe
Entwicklung eigener Projekte
Kooperation mit Nachbargemeinden
Einbindung lokaler Unternehmen
Umsetzung kommunaler Maßnahmen
Berichterstattung und Monitoring
Damit wird die Transformation von unten nach oben getragen.
Wirkung der Flächenquote auf die regionale Entwicklung
Die Flächenquote führt zu:
stabilen kommunalen Haushalten
moderner Infrastruktur
attraktiven Lebensbedingungen
wirtschaftlicher Stabilität
sozialer Kohäsion
regionaler Ausgewogenheit
Sie ist ein Garant dafür, dass Thüringen als Ganzes vorankommt.
Regionale Entwicklungsachsen im Freistaat Thüringen
Die Transformation Thüringens erfordert eine klare räumliche Strukturierung. Das 10‑%‑Programm definiert daher regionale Entwicklungsachsen, die als verbindende Linien zwischen wirtschaftlichen Zentren, Hochschulstandorten, Innovationsclustern und ländlichen Räumen fungieren.
Diese Entwicklungsachsen dienen:
der Bündelung von Investitionen,
der Stärkung regionaler Wertschöpfung,
der Verbesserung der Mobilität,
der Vernetzung von Gemeinden,
der gezielten Förderung von Zukunftsbranchen.
Die wichtigsten Entwicklungsachsen sind:
Nord‑Süd‑Achse (Eisenach – Gotha – Erfurt – Arnstadt – Suhl)
Ost‑West‑Achse (Gera – Jena – Weimar – Erfurt – Gotha)
Innovationsachse Südost (Jena – Hermsdorf – Saalfeld – Sonneberg)
Technologieachse Nord (Nordhausen – Sondershausen – Mühlhausen – Bad Langensalza)
Thüringer Wald Achse (Suhl – Ilmenau – Neuhaus – Sonneberg)
Diese Achsen bilden das räumliche Rückgrat der Transformation.
Transformationsräume
Transformationsräume sind funktionale Regionen, die gemeinsame wirtschaftliche, soziale oder infrastrukturelle Herausforderungen teilen. Sie ermöglichen eine gezielte, maßgeschneiderte Förderung.
Die Transformationsräume Thüringens umfassen:
1. Industrieller Transformationsraum Westthüringen
Schwerpunkte: Automobilindustrie, Maschinenbau, Logistik Bedarfe: Energieinfrastruktur, Fachkräfte, Digitalisierung
2. Wissenschafts‑ und Innovationsraum Ostthüringen
Schwerpunkte: Optik, Photonik, Biotechnologie, KI Bedarfe: Forschung, Start‑ups, internationale Fachkräfte
3. Ländlicher Transformationsraum Nordthüringen
Schwerpunkte: Landwirtschaft, erneuerbare Energien, Handwerk Bedarfe: Infrastruktur, Mobilität, Digitalisierung
4. Sozialer Transformationsraum Südthüringen
Schwerpunkte: Pflege, Gesundheit, Mittelstand Bedarfe: Fachkräfte, soziale Infrastruktur, Mobilität
5. Kultur‑ und Kreativraum Mitte
Schwerpunkte: Kultur, Medien, Tourismus Bedarfe: Digitalisierung, Standortmarketing, Infrastruktur
Diese Räume ermöglichen eine differenzierte, bedarfsorientierte Entwicklungspolitik.
Zukunftsregionen Thüringen 2035
Zukunftsregionen sind Gebiete mit besonders hohem Transformationspotenzial. Sie erhalten prioritäre Unterstützung, um als Motoren der Landesentwicklung zu wirken.
Die Zukunftsregionen umfassen:
1. Zukunftsregion Jena – Weimar – Gera
Profil: High‑Tech, Forschung, KI, Optik, Biotechnologie Potenzial: internationale Sichtbarkeit, Spitzenforschung
2. Zukunftsregion Erfurt – Gotha – Ilmenau
Profil: Verwaltung, Logistik, Industrie 4.0, Energie Potenzial: zentrale Lage, Hochschulen, Infrastruktur
3. Zukunftsregion Südthüringen
Profil: Mittelstand, Maschinenbau, Medizintechnik Potenzial: starke industrielle Basis, Innovationsfähigkeit
4. Zukunftsregion Nordthüringen
Profil: Energie, Landwirtschaft, Kreislaufwirtschaft Potenzial: erneuerbare Energien, regionale Wertschöpfung
Diese Zukunftsregionen bilden die Speerspitze der Transformation.
Strategische Leitbilder für Thüringen 2035
Das Transformationsprogramm basiert auf fünf strategischen Leitbildern:
1. Innovatives Thüringen
Ein Land, das Forschung, Technologie und Start‑ups fördert und international sichtbar ist.
2. Nachhaltiges Thüringen
Ein Land, das Energieeffizienz, erneuerbare Energien und Kreislaufwirtschaft stärkt.
3. Soziales Thüringen
Ein Land, das soziale Infrastruktur, Bildung und Gesundheit modernisiert.
4. Digitales Thüringen
Ein Land mit moderner Verwaltung, digitaler Infrastruktur und datenbasierter Politik.
5. Flächendeckendes Thüringen
Ein Land, das ländliche Räume stärkt und gleichwertige Lebensverhältnisse schafft.
Diese Leitbilder bilden die Grundlage für alle Maßnahmen.
Langfristige Entwicklungsziele bis 2035
Das Programm definiert klare, messbare Ziele:
+100.000 neue Arbeitsplätze
+5–7 % BIP‑Wachstum pro Jahr
50 % mehr Innovationsausgaben
flächendeckende Glasfaser‑ und 5G‑Abdeckung
CO₂‑Reduktion um 40–60 %
Stärkung aller 17 Landkreise und kreisfreien Städte
Modernisierung von 500+ kommunalen Einrichtungen
Verdopplung der Start‑up‑Gründungen
Sicherung der Daseinsvorsorge in allen Gemeinden
Diese Ziele sind ambitioniert, aber erreichbar.
Thüringen im europäischen Kontext
Thüringen steht im Wettbewerb mit europäischen Regionen wie:
Südtirol
Westschweden
Südfinnland
Oberösterreich
Katalonien
Norditalien
Diese Regionen haben gezeigt, dass:
langfristige Investitionsprogramme,
klare Clusterstrategien,
starke Forschungseinrichtungen,
und moderne Infrastruktur
zu nachhaltigem Wachstum führen.
Thüringen kann sich durch das 10‑%‑Programm in diese Gruppe einreihen.
Synergien mit EU‑Programmen
Das Transformationsprogramm ist kompatibel mit:
EFRE
ESF+
Horizon Europe
Interreg
InvestEU
Green Deal Programmen
Dadurch können Landesmittel gehebelt und multipliziert werden.
Zusammenfassung der regionalen Entwicklungsstrategie
Die regionale Entwicklungsstrategie des Programms basiert auf:
klaren Entwicklungsachsen
funktionalen Transformationsräumen
prioritären Zukunftsregionen
strategischen Leitbildern
messbaren Entwicklungszielen
europäischer Einbettung
Damit entsteht ein kohärentes, zukunftsorientiertes Entwicklungsmodell für Thüringen.
Grundprinzipien der Governance
Die erfolgreiche Umsetzung des Transformationsprogramms „Thüringen 2035“ erfordert eine moderne, transparente und effiziente Governance‑Struktur. Diese Struktur basiert auf folgenden Grundprinzipien:
Transparenz
Effizienz
Beteiligung
Verantwortlichkeit
Nachvollziehbarkeit
Wissenschaftliche Fundierung
Regionale Ausgewogenheit
Diese Prinzipien gewährleisten, dass das Programm demokratisch legitimiert, fachlich fundiert und organisatorisch tragfähig ist.
Der Transformationsrat Thüringen
Der Transformationsrat ist das zentrale Steuerungsorgan des Programms. Er koordiniert, überwacht und bewertet die Umsetzung aller Maßnahmen.
Aufgaben des Transformationsrats
strategische Steuerung des Gesamtprogramms
Priorisierung von Investitionen
Abstimmung zwischen Landesregierung, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft
Sicherstellung der Einhaltung der 10‑%‑Quote
Überwachung der 150‑Mio.-€‑Flächenquote
Genehmigung von Jahresplänen
Veröffentlichung von Fortschrittsberichten
Initiierung externer Evaluationen
Sicherstellung der Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit
Zusammensetzung des Transformationsrats
Der Transformationsrat setzt sich aus folgenden Mitgliedern zusammen:
Vertreter der Landesregierung
Vertreter der kommunalen Spitzenverbände
Vertreter der Wirtschaft
Vertreter der Gewerkschaften
Vertreter der Hochschulen und Forschungseinrichtungen
Vertreter der Zivilgesellschaft
unabhängige wissenschaftliche Experten
Diese Zusammensetzung stellt sicher, dass alle relevanten Perspektiven berücksichtigt werden.
Regionale Entwicklungsräte
Zur Umsetzung des Programms auf regionaler Ebene werden Regionale Entwicklungsräte eingerichtet. Sie dienen als Bindeglied zwischen Landesebene und Kommunen.
Aufgaben der Regionalen Entwicklungsräte
Identifikation regionaler Bedarfe
Entwicklung regionaler Projekte
Koordination zwischen Gemeinden
Beratung der Kommunen
Überwachung der Mittelverwendung
Erstellung regionaler Entwicklungsberichte
Zusammenarbeit mit dem Transformationsrat
Regionale Struktur
Die Regionalen Entwicklungsräte orientieren sich an den Transformationsräumen:
Westthüringen
Ostthüringen
Nordthüringen
Südthüringen
Mitte/Weimarer Land
Jeder Rat verfügt über ein eigenes Budget und eigene Entscheidungskompetenzen.
Kommunale Beteiligung
Die Gemeinden spielen eine zentrale Rolle im Transformationsprozess. Ihre Beteiligung erfolgt über:
kommunale Entwicklungsräte
Bürgerbeteiligungsverfahren
kommunale Projektvorschläge
jährliche Entwicklungsberichte
direkte Mittelzuweisungen aus der Flächenquote
Kommunale Entwicklungsräte
Diese Gremien bestehen aus:
Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern
Vertretern lokaler Unternehmen
Vertretern sozialer Einrichtungen
Bürgervertretern
Experten für Infrastruktur, Energie und Digitalisierung
Sie entwickeln lokale Projekte und priorisieren Investitionen.
Transparenzmechanismen
Transparenz ist ein zentraler Bestandteil des Programms. Daher werden folgende Maßnahmen umgesetzt:
Veröffentlichung aller Förderentscheidungen
jährliche Fortschrittsberichte
öffentliche Sitzungen des Transformationsrats
digitale Transparenzplattform
Veröffentlichung aller Kennzahlen
Bürgerfeedback‑Mechanismen
Diese Maßnahmen stärken das Vertrauen der Bevölkerung.
Kontrollmechanismen
Zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Mittelverwendung werden folgende Kontrollmechanismen eingerichtet:
interne Revision
externe Wirtschaftsprüfung
unabhängige wissenschaftliche Evaluation
jährliche Berichte an den Landtag
regelmäßige Audits
Monitoring durch die Regionalen Entwicklungsräte
Diese Mechanismen gewährleisten eine effiziente und korrekte Umsetzung.
Institutionelle Architektur
Die institutionelle Architektur des Programms umfasst:
den Transformationsrat (strategische Ebene)
die Regionalen Entwicklungsräte (operative Ebene)
die Kommunalen Entwicklungsräte (lokale Ebene)
die Landesverwaltung (administrative Ebene)
externe Evaluationsstellen (wissenschaftliche Ebene)
Diese Architektur stellt sicher, dass das Programm sowohl zentral gesteuert als auch regional angepasst wird.
Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Wissenschaft
Die Transformation erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen:
Unternehmen
Hochschulen
Forschungseinrichtungen
Kammern
Verbänden
Gewerkschaften
Diese Zusammenarbeit erfolgt über:
Innovationspartnerschaften
Forschungskooperationen
gemeinsame Projekte
regionale Clusterinitiativen
Transferzentren
Beteiligung der Zivilgesellschaft
Die Zivilgesellschaft wird aktiv eingebunden durch:
Bürgerforen
digitale Beteiligungsplattformen
öffentliche Konsultationen
regionale Dialogveranstaltungen
Beteiligung an kommunalen Entwicklungsräten
Dies stärkt die demokratische Legitimation des Programms.
Zusammenfassung des Governance‑Modells
Das Governance‑Modell des Programms basiert auf:
klaren Verantwortlichkeiten
transparenter Mittelverwendung
wissenschaftlicher Begleitung
regionaler Beteiligung
kommunaler Mitgestaltung
demokratischer Kontrolle
Damit entsteht eine moderne, effiziente und demokratisch legitimierte Steuerungsstruktur.
Grundprinzipien des Monitorings
Ein Transformationsprogramm dieser Größenordnung benötigt ein präzises, transparentes und wissenschaftlich fundiertes Monitoring‑System. Das Monitoring erfüllt folgende Funktionen:
Messung der Zielerreichung
Früherkennung von Problemen
Steuerung von Maßnahmen
Transparenz gegenüber Öffentlichkeit und Landtag
wissenschaftliche Begleitung
kontinuierliche Verbesserung
Das Monitoring ist gesetzlich verankert und integraler Bestandteil des Programms.
Monitoring‑System: Aufbau und Struktur
Das Monitoring‑System besteht aus fünf Ebenen:
Landesweites Monitoring
Regionales Monitoring
Kommunales Monitoring
Projektmonitoring
Externe wissenschaftliche Evaluation
Diese Ebenen greifen ineinander und bilden ein kohärentes Gesamtsystem.
Kennzahlen (KPIs) des Transformationsprogramms
Die Kennzahlen sind in sechs Kategorien gegliedert:
1. Wirtschaftliche Kennzahlen
BIP‑Wachstum
Investitionsquote
Exportquote
Unternehmensgründungen
Innovationsausgaben
Produktivität pro Beschäftigten
2. Arbeitsmarktkennzahlen
Beschäftigungsquote
Fachkräftezuwachs
Arbeitslosenquote
Qualifizierungsquote
Rückwanderungsquote junger Menschen
3. Infrastrukturkennzahlen
Glasfaserabdeckung
5G‑Abdeckung
Modernisierte kommunale Einrichtungen
Energieeffizienzindex
Ausbau erneuerbarer Energien
4. Soziale Kennzahlen
Kita‑Platz‑Versorgung
Pflegekapazitäten
Gesundheitsversorgung
Bildungsabschlüsse
Zufriedenheit der Bevölkerung
5. Regionale Kennzahlen
Gleichwertigkeitsindex
kommunale Investitionen
regionale Wertschöpfung
Mobilitätszugang
Daseinsvorsorge‑Indikatoren
6. Verwaltungskennzahlen
digitale Verwaltungsprozesse
Genehmigungszeiten
Bearbeitungszeiten
Nutzerzufriedenheit
Effizienzgewinne
Diese Kennzahlen werden jährlich erhoben und veröffentlicht.
Evaluationsmethoden
Die Evaluation erfolgt nach wissenschaftlichen Standards und umfasst:
1. Wirkungsanalyse (Impact Evaluation)
Messung der tatsächlichen Wirkung der Maßnahmen.
2. Kosten‑Nutzen‑Analyse
Bewertung der wirtschaftlichen Effizienz.
3. Vergleichsanalyse (Benchmarking)
Vergleich mit anderen Bundesländern und europäischen Regionen.
4. Szenarioanalyse
Bewertung alternativer Entwicklungen.
5. Risikoanalyse
Identifikation potenzieller Risiken und Engpässe.
6. qualitative Evaluation
Interviews, Workshops, Expertenbefragungen.
Diese Methoden gewährleisten eine umfassende Bewertung.
Datenarchitektur
Die Datenarchitektur des Programms basiert auf folgenden Elementen:
zentrale Datenplattform
regionale Datenknoten
kommunale Datenschnittstellen
standardisierte Datenformate
offene Daten (Open Data)
Datenschutz und Datensicherheit
Die Datenplattform ermöglicht:
Echtzeit‑Monitoring
Visualisierung von Kennzahlen
Vergleich zwischen Regionen
Transparenz für Bürgerinnen und Bürger
datenbasierte politische Entscheidungen
Berichtszyklen
Das Programm sieht folgende Berichtszyklen vor:
1. Jahresbericht des Transformationsrats
Fortschritte
Kennzahlen
Herausforderungen
Empfehlungen
2. Halbjahresbericht der Regionalen Entwicklungsräte
regionale Entwicklungen
Projektfortschritte
Mittelverwendung
3. Kommunale Entwicklungsberichte
lokale Projekte
Bedarfe
Bürgerbeteiligung
4. Dreijährliche externe Evaluation
wissenschaftliche Bewertung
Handlungsempfehlungen
internationale Vergleichsdaten
Diese Berichte werden öffentlich zugänglich gemacht.
Qualitätsmanagement
Das Qualitätsmanagement umfasst:
definierte Qualitätsstandards
regelmäßige Audits
Feedback‑Mechanismen
kontinuierliche Verbesserung
Risiko‑ und Fehlermanagement
Ziel ist eine hohe Qualität der Umsetzung.
Wissenschaftliche Begleitung
Die wissenschaftliche Begleitung erfolgt durch:
Hochschulen
Forschungsinstitute
unabhängige Experten
Ihre Aufgaben:
Analyse der Wirksamkeit
Entwicklung neuer Methoden
internationale Vergleiche
Beratung des Transformationsrats
Veröffentlichung wissenschaftlicher Studien
Die wissenschaftliche Begleitung stärkt die Evidenzbasis des Programms.
Transparenz und Bürgerbeteiligung
Transparenz wird gewährleistet durch:
öffentliche Berichte
digitale Transparenzplattform
Bürgerforen
Beteiligungsprozesse
offene Daten
Die Bevölkerung wird aktiv in die Transformation eingebunden.
Zusammenfassung des Monitoring‑Systems
Das Monitoring‑System des Programms ist:
umfassend
wissenschaftlich fundiert
transparent
datenbasiert
regional differenziert
kontinuierlich verbessert
Es stellt sicher, dass das Transformationsprogramm „Thüringen 2035“ wirksam, effizient und nachvollziehbar umgesetzt wird.
Grundprinzipien der Finanzierung
Die Finanzierung des Transformationsprogramms „Thüringen 2035“ basiert auf vier Grundprinzipien:
Planbarkeit
Nachhaltigkeit
Transparenz
Effizienz
Diese Prinzipien gewährleisten, dass das Programm langfristig tragfähig ist und den Landeshaushalt nicht überlastet.
Die 10‑%‑Investitionsquote
Das zentrale Element der Finanzierungsarchitektur ist die gesetzlich verankerte 10‑%‑Investitionsquote.
Das bedeutet:
10 % des Landeshaushalts werden jährlich in Zukunftsbereiche investiert.
Die Quote ist verbindlich, mehrjährig und haushaltsstabil.
Sie schafft Planungssicherheit für Kommunen, Unternehmen und Forschungseinrichtungen.
Bei einem Landeshaushalt von ca. 14,8 Mrd. € entspricht dies:
1,48 Mrd. € pro Jahr 14,8 Mrd. € pro Dekade 29,6 Mrd. € bis 2035
Mittelverteilung innerhalb der 10‑%‑Quote
Die Mittel werden wie folgt verteilt:
Clusterinvestitionen: 30 %
Fachkräfteoffensive: 20 %
Start‑up‑ und Innovationsfonds: 15 %
Digitale Verwaltung und Infrastruktur: 15 %
Energie‑ und Transformationsinfrastruktur: 10 %
Flächenquote für Nicht‑Cluster‑Gemeinden: 10 % (150 Mio. €)
Diese Struktur stellt sicher, dass alle relevanten Bereiche abgedeckt sind.
Finanzierungsquellen
Die Finanzierung erfolgt aus:
1. Landesmitteln
Die 10‑%‑Quote wird vollständig aus dem Landeshaushalt gedeckt.
2. Bundesmitteln
Ergänzende Programme des Bundes können genutzt werden, z. B.:
Digitalisierung
Energie
Forschung
Infrastruktur
3. EU‑Mitteln
Das Programm ist kompatibel mit:
EFRE
ESF+
Horizon Europe
Interreg
Green Deal Programmen
4. Private Investitionen
Durch Start‑up‑Fonds, Innovationsprogramme und Clusterinvestitionen werden private Mittel mobilisiert.
5. Kommunale Kofinanzierung
Kommunen können eigene Mittel einbringen, sind aber nicht verpflichtet.
Förderinstrumente
Zur Umsetzung des Programms werden verschiedene Förderinstrumente eingesetzt:
1. Investitionszuschüsse
Für Infrastruktur, Energie, Digitalisierung, Forschung.
2. Darlehen und Mikrokredite
Für Start‑ups, KMU und kommunale Projekte.
3. Innovationsgutscheine
Für Forschung, Entwicklung und Technologietransfer.
4. Steuerliche Anreize
Für Investitionen in Zukunftstechnologien.
5. Projektförderung
Für regionale und kommunale Entwicklungsprojekte.
6. Beteiligungsfonds
Für wachstumsstarke Unternehmen.
Diese Instrumente ermöglichen eine flexible und bedarfsgerechte Förderung.
Finanzielle Nachhaltigkeit
Die finanzielle Nachhaltigkeit des Programms wird durch folgende Maßnahmen gewährleistet:
langfristige Haushaltsplanung
klare Priorisierung
jährliche Evaluierung der Mittelverwendung
Vermeidung von Doppelstrukturen
Nutzung von Synergien mit EU‑ und Bundesprogrammen
strenge Kontrolle der Verwaltungskosten
Die Verwaltungskosten dürfen maximal 3 % des Gesamtvolumens betragen.
Risikomanagement
Das Risikomanagement umfasst:
1. Finanzielle Risiken
Haushaltsrisiken
Kostensteigerungen
Einnahmeausfälle
Maßnahmen: Rücklagen, flexible Mittelverschiebungen, jährliche Haushaltsanpassungen.
2. Projektbezogene Risiken
Verzögerungen
Fehlplanungen
Kapazitätsengpässe
Maßnahmen: Projektcontrolling, Audits, externe Beratung.
3. Marktrisiken
Energiepreise
Fachkräftemangel
globale Krisen
Maßnahmen: Diversifizierung, Resilienzprogramme, internationale Kooperationen.
Krisenfestigkeit des Programms
Das Programm ist so konzipiert, dass es auch in Krisenzeiten stabil bleibt.
Mechanismen zur Krisenfestigkeit
flexible Mittelverwendung
Notfallfonds
schnelle Entscheidungswege
digitale Verwaltungsprozesse
regionale Resilienzstrategien
Beispiele für Krisenfestigkeit
Energiekrisen: Ausbau erneuerbarer Energien
Fachkräftekrisen: Qualifizierungsprogramme
Wirtschaftskrisen: Investitionsimpulse
Gesundheitskrisen: digitale Gesundheitsinfrastruktur
Langfristige finanzielle Wirkung
Die langfristige Wirkung des Programms umfasst:
höhere Steuereinnahmen
geringere Sozialausgaben
stabile kommunale Haushalte
höhere Investitionsquote
nachhaltiges Wirtschaftswachstum
Das Programm finanziert sich langfristig teilweise selbst durch:
BIP‑Wachstum
Beschäftigungszuwachs
Innovationsgewinne
Energieeffizienz
Zusammenfassung der Finanzierungsarchitektur
Die Finanzierungsarchitektur des Programms ist:
stabil
nachhaltig
transparent
flexibel
krisenfest
Sie bildet das finanzielle Fundament für die Transformation Thüringens bis 2035.
Grundlagen der Energie‑ und Klimastrategie
Die Energie‑ und Klimastrategie des Transformationsprogramms „Thüringen 2035“ verfolgt das Ziel, den Freistaat zu einem:
energieeffizienten,
klimaneutralen,
wirtschaftlich wettbewerbsfähigen,
sozial ausgewogenen
Standort zu entwickeln.
Die Strategie basiert auf drei Leitprinzipien:
Dekarbonisierung
Dezentralisierung
Digitalisierung
Diese Prinzipien bilden die Grundlage für alle energie‑ und klimapolitischen Maßnahmen.
CO₂‑Reduktionsziele bis 2035
Das Programm definiert klare, messbare Ziele:
40–60 % CO₂‑Reduktion bis 2035
80–100 % erneuerbare Energien im Stromsektor
50 % erneuerbare Wärme
30 % Energieeinsparung durch Effizienzmaßnahmen
100 % klimaneutrale Landesverwaltung bis 2030
Diese Ziele orientieren sich an europäischen Best‑Practice‑Regionen.
Transformationspfade
Die Energie‑ und Klimastrategie umfasst fünf Transformationspfade:
Stromsektor
Wärmesektor
Industrie und Gewerbe
Mobilität
Gebäude und Kommunen
Jeder Pfad enthält konkrete Maßnahmen, Investitionen und Zielgrößen.
Transformationspfad 1: Stromsektor
Der Stromsektor ist zentral für die Energiewende. Ziele:
Ausbau erneuerbarer Energien
Modernisierung der Netzinfrastruktur
Integration von Speichertechnologien
Digitalisierung der Netze
Maßnahmen:
Ausbau von Photovoltaik auf Dächern und Freiflächen
Repowering bestehender Windkraftanlagen
Förderung von Bürgerenergieprojekten
Aufbau regionaler Energiespeicher
Modernisierung der Übertragungs‑ und Verteilnetze
Einführung intelligenter Messsysteme
Erwartete Wirkungen:
höhere Versorgungssicherheit
geringere Energiekosten
regionale Wertschöpfung
CO₂‑Reduktion
Transformationspfad 2: Wärmesektor
Der Wärmesektor ist einer der größten CO₂‑Verursacher. Ziele:
Ausbau erneuerbarer Wärme
Modernisierung kommunaler Wärmenetze
Förderung energieeffizienter Gebäude
Maßnahmen:
kommunale Wärmeplanung
Ausbau von Wärmenetzen
Nutzung von Abwärme
Förderung von Wärmepumpen
energetische Gebäudesanierung
Förderung von Biomasse und Solarthermie
Erwartete Wirkungen:
geringere Heizkosten
höhere Energieeffizienz
CO₂‑Reduktion
Stärkung kommunaler Infrastruktur
Transformationspfad 3: Industrie und Gewerbe
Die Industrie ist ein zentraler Wirtschaftsfaktor Thüringens. Ziele:
Energieeffizienz
Dekarbonisierung
Modernisierung industrieller Prozesse
Maßnahmen:
Förderung energieeffizienter Technologien
Unterstützung energieintensiver Unternehmen
Digitalisierung industrieller Prozesse
Förderung von Wasserstofftechnologien
Aufbau regionaler Energienetze
Erwartete Wirkungen:
höhere Wettbewerbsfähigkeit
geringere Energiekosten
Innovationsschub
Sicherung industrieller Arbeitsplätze
Transformationspfad 4: Mobilität
Die Mobilitätswende ist entscheidend für Klimaschutz und Lebensqualität. Ziele:
Ausbau klimafreundlicher Mobilität
Modernisierung des ÖPNV
Förderung alternativer Antriebe
Maßnahmen:
Ausbau von Bus‑ und Bahnverbindungen
Elektrifizierung des ÖPNV
Förderung von E‑Mobilität
Ausbau von Ladeinfrastruktur
Förderung von Rad‑ und Fußverkehr
regionale Mobilitätskonzepte
Erwartete Wirkungen:
geringere Emissionen
bessere Erreichbarkeit
höhere Lebensqualität
Entlastung der Innenstädte
Transformationspfad 5: Gebäude und Kommunen
Gebäude und kommunale Einrichtungen sind zentrale Hebel der Energiewende. Ziele:
energieeffiziente Gebäude
klimaneutrale Kommunen
moderne Infrastruktur
Maßnahmen:
energetische Sanierung öffentlicher Gebäude
Förderung energieeffizienter Neubauten
kommunale Klimaschutzkonzepte
Smart‑City‑Anwendungen
digitale Gebäudetechnik
Erwartete Wirkungen:
geringere Betriebskosten
höhere Energieeffizienz
CO₂‑Reduktion
Modernisierung kommunaler Infrastruktur
Versorgungssicherheit
Die Versorgungssicherheit wird durch folgende Maßnahmen gewährleistet:
Diversifizierung der Energiequellen
Ausbau regionaler Speicher
Modernisierung der Netze
regionale Energieerzeugung
Notfall‑ und Krisenpläne
Thüringen wird dadurch unabhängiger von globalen Energiekrisen.
Rolle der Kommunen in der Energiewende
Kommunen sind zentrale Akteure der Energiewende. Ihre Aufgaben umfassen:
kommunale Wärmeplanung
Ausbau erneuerbarer Energien
Modernisierung öffentlicher Gebäude
Bürgerbeteiligung
regionale Energieprojekte
Die Flächenquote unterstützt diese Aufgaben finanziell.
Zusammenfassung der Energie‑ und Klimastrategie
Die Energie‑ und Klimastrategie des Programms ist:
ambitioniert
realistisch
wissenschaftlich fundiert
regional ausgewogen
wirtschaftlich sinnvoll
Sie macht Thüringen zu einem modernen, nachhaltigen und
zukunftsfähigen Bundesland.
Modernisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
Der ÖPNV ist ein zentraler Baustein der Mobilitätswende. Ziele:
Ausbau des Angebots
Elektrifizierung der Fahrzeugflotten
Verbesserung der Taktung
Integration digitaler Dienste
Stärkung regionaler Verbindungen
Maßnahmen:
Elektrifizierung von Busflotten
Ausbau regionaler Bahnstrecken
Modernisierung von Bahnhöfen und Haltestellen
Einführung eines landesweiten Mobilitätstickets
Echtzeit‑Informationen für Fahrgäste
barrierefreie Mobilitätsangebote
Erwartete Wirkungen:
höhere Nutzung des ÖPNV
geringere Emissionen
bessere Erreichbarkeit
Entlastung des Individualverkehrs
Digitalisierung der Mobilität
Die Digitalisierung ist ein zentraler Hebel für ein modernes Mobilitätssystem. Ziele:
intelligente Verkehrssteuerung
digitale Buchungs‑ und Informationssysteme
datenbasierte Mobilitätsplanung
Maßnahmen:
digitale Mobilitätsplattform
Echtzeit‑Verkehrsdaten
intelligente Ampelsteuerung
digitale Parkraumsysteme
Integration von ÖPNV, Carsharing, Bikesharing und On‑Demand‑Verkehren
Erwartete Wirkungen:
effizientere Verkehrsflüsse
weniger Staus
bessere Planbarkeit
höhere Nutzerzufriedenheit
Zukunft der ländlichen Mobilität
Ländliche Räume benötigen besondere Lösungen. Ziele:
Sicherstellung der Grundmobilität
flexible Mobilitätsangebote
bessere Anbindung an regionale Zentren
Maßnahmen:
On‑Demand‑Shuttle‑Systeme
Rufbusse
digitale Mitfahrplattformen
regionale Mobilitätsstationen
Ausbau von Radwegen
Förderung von E‑Mobilität im ländlichen Raum
Erwartete Wirkungen:
höhere Mobilität für alle Bevölkerungsgruppen
bessere Erreichbarkeit von Arbeits‑ und Bildungsorten
Stärkung ländlicher Räume
Logistik und Güterverkehr
Die Logistik ist ein zentraler Wirtschaftsfaktor Thüringens. Ziele:
effiziente Güterverkehre
klimafreundliche Logistik
moderne Infrastruktur
Maßnahmen:
Ausbau multimodaler Logistikzentren
Elektrifizierung des Güterverkehrs
Förderung von Schienenlogistik
digitale Logistikplattformen
Modernisierung von Gewerbegebieten
Erwartete Wirkungen:
geringere Transportkosten
höhere Wettbewerbsfähigkeit
CO₂‑Reduktion
Stärkung der regionalen Wirtschaft
Synthese aller Transformationspfade
Die Mobilitätsstrategie ist eng mit allen anderen Transformationspfaden verknüpft:
Energie: E‑Mobilität, Ladeinfrastruktur, erneuerbare Energien
Digitalisierung: digitale Mobilitätsplattformen, Echtzeitdaten
Wirtschaft: Logistik, Fachkräfte, Standortattraktivität
Regionale Entwicklung: Anbindung ländlicher Räume
Soziale Infrastruktur: Erreichbarkeit von Bildung, Gesundheit, Pflege
Diese Verknüpfung schafft ein integriertes, zukunftsfähiges Mobilitätssystem.
Gesamtwirkung der Mobilitätsstrategie
Die Mobilitätsstrategie führt zu:
besserer Erreichbarkeit
höherer Lebensqualität
geringeren Emissionen
moderner Infrastruktur
wirtschaftlicher Stabilität
sozialer Teilhabe
Sie ist ein zentraler Baustein der Transformation Thüringens.
Abschlusskapitel: Thüringen 2035 als Zukunftsmodell
Das Transformationsprogramm „Thüringen 2035“ ist mehr als ein Investitionsprogramm. Es ist ein umfassendes Zukunftsmodell für:
wirtschaftliche Stärke
soziale Stabilität
ökologische Nachhaltigkeit
digitale Modernisierung
regionale Ausgewogenheit
Thüringen kann damit zu einem der modernsten, innovativsten und lebenswertesten Bundesländer Deutschlands werden.
Finaler Petitionsteil
Sehr geehrte Damen und Herren des Thüringer Landtags,
auf Grundlage der dargestellten Analysen, Ziele, Maßnahmen und Wirkungen bitte ich den Thüringer Landtag abschließend:
das Transformationsprogramm „Thüringen 2035“ vollständig umzusetzen,
die 10‑%‑Investitionsquote gesetzlich zu verankern,
die 150‑Mio.-€‑Flächenquote dauerhaft zu sichern,
die Governance‑, Monitoring‑ und Evaluationsstrukturen einzurichten,
die Mobilitäts‑, Energie‑ und Digitalisierungsstrategie umzusetzen,
und Michael Tryzna als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen und die Wahl aktiv zu unterstützen.
Ich bitte um eine schriftliche Mitteilung über die Behandlung dieser Petition und danke Ihnen für die sorgfältige Prüfung meines Anliegens.
Mit freundlichen Grüßen Michael Tryzna Hafenstraße 35 34125 Kassel
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