Dienstag, 12. November 2019

Zahl der #Wohnungslosen auf 678.000 gestiegen. Die MTP wird das Problem lösen.

Die Zahl der Wohnungslosen ist von 650.000 auf 685.000 Menschen gestiegen. 41.000 leben ohne jede Unterkunft auf der Straße.
Dass die Bundesregierung das soweit kommen lassen hat ist absolut skandalös. Die sollen sich was schämen.
Die Gründe vielfältig!
1. a)Die Anzahl der Sozialwohnungen geht immer weiter zurück. Das liegt daran, dass die diese privat gebaut worden und die Sozialbindungszeit abgelaufen ist und diese nun normale Wohnungen sind.
 b) Der Staat viele Wohnungen privatisiert hat.

2. Der Staat stellt zu wenige Wohnungen zur Verfügung, die im angemessenen Bereich des Hartz IV oder Grundsicherrungsbudget steht.

3. Die Zuwanderung durch die Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU und die Flüchtlingskrise haben einen großen Wohnungsmangel mit sich gebracht. Hier der Bericht des Statistischen Bundesamtes. https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2018/10/PD18_396_12411.html;jsessionid=A5DD5A703BEC9C0CE91548A236AD71D5.internet732


Die MTP findet dieses Problem sehr schlimm und möchte diesen Skandal beenden
https://mtryzna.blogspot.com/2019/09/das-programm-der-michael-tryzna-partei.html

Dies machen wir indem wir:
1. Gründung oder Beibehaltung der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft für den sozialen Wohnungsbau.
Ein Vorbild hierfür ist die Städtische Wohnungsbaugesellschaft in Göttingen. Sie stellt günstigen Wohnraum zur Verfügung ca. 5 Euro Kaltmiete je Quadratmeter, baut Neuwohnungen und schüttet Gewinne an die Stadt aus.
Jetzt gibt es 2 positive Nebeneffekte durch die Stadteigene Sparkasse.
1. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist hierbei auch die Sparkasse. Beispiel: Die Wohnungsbaugesellschaft investiert 100 Millionen Euro. 30 Millionen Eigenkapital und 70 Millionen Euro Fremdkapital, die bei der
den Kredit zu Selbstkosten plus 1 % Zinsen gewährt, entsteht ein Überschuss von 700.000 Euro.
2. Des Weiteren bekommt die Wohnungsbaugesellschaft sehr günstige Zinsen, was sich positiv auf ihre Gewinne auswirkt.

Es müssen auch 1 Zimmer Wohnungen zur Verfügung gestellt werden, am besten von einem Hausmeister verwaltet und mit Waschmaschine und Trockner im Haus, wie in einem Studentenwohnheim. Ansonsten sind die Kosten bei einem Single Hartz IV Empfänger/Grundsicherungsrentner über dem was die Sozialbehörde übernimmt oder was sich Single Mindestlöhner in Hochpreisgebieten leisten können.

2. Indem wir die Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU einschränken und das Asylrecht richtig anwenden, d.h.  (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Zahl der Obdachlosen muss verringert werden. Diese sind wieder stark am Steigen.
Deshalb müssen an die Integrationsbetriebe/Behindertenwerkstätten Wohnheime integriert und ausgebaut werden.
Wieder Fuß zu fassen bedeutet einer regelmäßigen Arbeit nachzugehen und in einem Wohnheim welches zum Integrationsbetrieb/Behindertenwerkstatt gehört untergebracht zu werden.
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/36350/umfrage/anzahl-der-wohnungslosen-in-deutschland-seit-1995/

Die Ausländer die Sozialhilfe bekommen werden abgeschoben, dann sinkt auch die Obdachlosenzahl.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/3c/HomelessParis_7032101.jpg



Montag, 11. November 2019

hart aber fair vom 11.11.2019 live kommentar

Das Thema:
Schlechte Bildung, kürzeres Leben – wie kann das sein im Jahr 2019?
"Die Gäste:
Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales)
Dr. Eckart von Hirschhausen (Mediziner, Autor und Moderator)
Tanja Stolze (Taxifahrerin)
Doris Unzeitig (Grundschullehrerin; ehem. Leiterin der Spreewald-Grundschule in Berlin; Buchautorin „Eine Lehrerin sieht Rot“)
Thomas Kemmerich (FDP, Unternehmer; Bundestagsabgeordneter; FDP-Landesvorsitzender Thüringen)
Im Einzelgespräch:
Hannah Steiger (Gesundheitsfachkraft an einer integrierten Gesamtschule in Hessen)"

Bundesregierung möchte mit #Finanztransaktionssteuer die Grundrente finanzieren. Dann wird die private Rente sinken! Abgelehnt!

Die Bundesregierung möchte mit der Finanztransaktionssteuer die 1,5 Milliarden Euro Kosten für die Grundrente gegenfinanzieren.
Das geht auch ohne Finanztranaktionssteuer.

"Definition, Erklärung der Finanztransaktionssteuer

Die Finanztransaktionssteuer (FTT) gehört zu den Kapitalverkehrssteuern. Vom Prinzip her funktioniert die Finanztransaktionssteuer wie eine Umsatzsteuer auf börsliche und außerbörsliche Finanztransaktionen, wobei der Staat den Handel mit Finanzprodukten mit einer minimalen Steuer (der Finanztransaktionssteuer) belegt. Im Gespräch sind dabei Steuersätze zwischen 0,01 und 0,1 % (ursprünglich 0,1 bis 0.5 %)."https://www.finanztransaktionssteuer.de/
Die private Altersvorsorge ist von der Finanztransaktionssteuer betroffen, da die Versicherungskonzerne das Geld der Versicherten am Kapitalmarkt anlegen. Da kann sein in Aktien oder in Anleihen usw. Bei jeder Transaktion werden dann 0,01 bis 0,1% Finanztransaktionssteuer fällig. Dadurch wird die privaten Rente niedriger und das bei diesen niedrigen Zinsen. Der Kapitalmarkt wird dadurch auch geschwächt.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte diese Idee (Foto)
 https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/74/Olaf_Scholz_-_Deutscher_Radiopreis_2016_01.jpg

#Grundrente #Rente

Die Bundesregierung hat ihr Grundrentenkonzept vorgelegt. Ich hatte das bereits in einem Bericht bewertet. Hier der Bericht.https://mtryzna.blogspot.com/2019/11/mein-urteil-verbessert-von-note-6-auf.html
Das ist aber nicht der ganze Wurf, der eigentlich nötig wäre, um die Problematiken der demographischen Entwicklung welche die Rente stark beeinflusst zu lösen.
Notwendig wären
1. Maßnahmen zur Erhöhung der Geburtenrate.
2. Einführung eines Rentenpensionsfonds
3. Eine stärkere private Altersvorsorge
4. Eine stärkere Förderung der Betriebsrente.
5. Eine Mindestrente für alle Vollzeitbeschäftigen die über 35 Jahre gearbeitet haben.
6. Mindestrente
2. Mindestrente
Altersarmut von Niedriglöhner/Mindestlöhnern verhindern.
Wer mindestens 35 Jahre sozialversicherungspflichtig Vollzeit (mehr als 32 Stunden pro Woche) gearbeitet hat bekommt eine Mindestrente von 800 Euro

Wer mindestens 45 Jahre Vollzeit (mindestens 32 Stunden die Woche gearbeitet hat bekommt eine Mindestrente von 1000 Euro.
Der Vorteil gegenüber der Grundsicherung jetzige Regelung besteht darin, dass
a) Der Rentner bürokratisch entlastet wird und den Weg zum Sozialamt nicht antreten braucht.
b) Vermögen nicht angerechnet wird.
c)private Rente/Riesterrente nicht angerechnet wird.
d) Silver Worker die auf 450 Euro Basis was zur Mindestrente dazu verdienen wird nicht angerechnet.

3. Die Einnahme aus privater Altersvorsorge wird bei der Grundsicherung zur Hälfte angerechnet. Wer eine Rente private Rente von 200 Euro pro Monat hat und auf Grundsicherung angewiesen ist werden 100 Euro angerechnet und 100 Euro hat derjenige dann zuzüglich auf die 424 Euro Grundrente mehr. Also insgesamt 524 Euro plus angemessene Wohnkosten.

Sollten die Rentenversicherungsanstalt nicht in der Lage sein Vollzeit- und Teilzeitbeschäftung zu unterscheiden, sondern nur die Einnahmen sehen kann, kann die Grundrente nicht gemacht werden. Dann tritt folgende Regelung in Kraft.

Wer mehr als 35 Jahre Sozialversicherungspflichtg gearbeitet hat bekommt 10% mehr Regelsatz bei der Grundsicherung, d.h. 424 Euro Regelsatz davon 10% sind 42,40 Euro =446,40 Euro.
Die Regelung bei der privaten Rente unter Punkt 3 wird übernommen. Wer 200 Euro private Altersrente hat, hat dann 424 Euro plus 42,40 Euro plus 100 Euro= 546,40 Euro plus angemessene Wohnkosten.

Es ist wichtig im Alter keine Miete zahlen zu brauchen. Deshalb muss das gefördert werden durch:
1. Eigenheimzulage
2. Mietwohnungskauf

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/7/7b/Bevpyr_2050.png

Sonntag, 10. November 2019

Anne Will vom 10.11.2019 Live Kommentar


Halbzeit für die GroKo – viel erreicht, viel versäumt?

Gäste:
Zu Gast bei Anne Will:
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU, Parteivorsitzende und Bundesverteidigungsministerin)
Malu Dreyer (SPD, kommissarische Parteivorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz)
Herfried Münkler (Politikwissenschaftler und Autor)
Dagmar Rosenfeld (Chefredakteurin der „Welt“)
Nico Fried (Leiter der Parlamentsredaktion der „Süddeutschen Zeitung“)