Freitag, 17. April 2020

#Coronavirus Abstandspflicht wird Kasseler Sparkasse nicht enigehalten

War gerade bei der Sparkasse. Abstandsregeln werden nicht eingehalten. Ausländer sind die mir bis 30 cm auf die Pelle gerückt. Mindestens 10 Minuten.Sparkassen Mitarbeiter greifen nicht ein, So kann man sich anstecken Ich habe auf dem Weg dorthin keine öffentlichen Verkehrsmittel genutzt. Gehe auf dem Bürgersteig. 3 Ausländer laufen nebeneinander.Machen kaum Platz, so dass ich nur gequetscht vorbei laufen kann. Voll die Provokationen. So stelle ich mir Deutschland nicht vor.
Wenn sie da wohnen wundert es mich nicht wenn Menschen Rechtsradikal werden.

https://www.google.com/maps/uv?hl=de&pb=!1s0x47bb3f2d6f722fff%3A0x2d973c745b2ca4da!3m1!7e115!4shttps%3A%2F%2Flh5.googleusercontent.com%2Fp%2FAF1QipPf-U9Ig1qyeEa08HFbLPN2HzWQpS-hyBOh4SxT%3Dw173-h175-n-k-no!5ssparkasse%20holl%C3%A4ndische%20stra%C3%9Fe%20kassel%20-%20Google-Suche!15sCAQ&imagekey=!1e10!2sAF1QipPf-U9Ig1qyeEa08HFbLPN2HzWQpS-hyBOh4SxT&fbclid=IwAR28plF-6-2lRLgrt_dwKLo8Ec9-T_UToOgyUt65-vKKNArPgB0jJWvrWGU

#Coronavirus Maskenpflicht jetzt in Sachsen. Von mir bereits Mitte März per Petition gefordert.

So jetzt Sachsen die von mir in der Petition von Mitte März geforderte Mundschutzpflicht eingeführt.
Gutachter müssen jetzt herausfinden, wieviele Menschen in Deutschland sich nicht angesteckt hätten und oder gestorben wären, wenn diese bereits vor 4 Wochen eingeführt worden wär.
Daraus resultiert dann die Ziffer wieviele fahrlässige Körperverletzungen und fahrlässige Tötungen durch Unterlassen von Maßnahmen zum der Bevölkerung die Regierung zu verantworten hat.
Die Verpflichtung zur Mundschutzpflicht greift nicht so stark in die Grundrechte ein wie z.B. eine Ausgangssperre. Artikel 2 Freie Entfaltung der Persönlichkeit, Berufsausübung Artikel 12 Versammlungsfreiheit Artikel 8 werden davon nicht oder kaum berührt.
Ebenfalls die Einreisebeschränkung mit 14 tätiger Quarantäne und Test um das Importieren der Fälle zu verhindern, schränkt nur die Betroffenen ein. Das Abriegeln von Brennpunkten schränkt dieses Gebiet ein nicht aber Restdeutschland.
Desweiteren die Desinfektionsmaßnahmen des privaten, öffentlichen Bereiches und des Geldes.
Das schränkt Grundrechte fast nicht ein.

Montag, 13. April 2020

Rechtsbeugung beim Amtsgericht Kassel

Rechtsbeugung beim Amtsgericht Kassel. Leider habe ich zu Hause keinen Drucker zur Zeit und die Copychops haben zu. Deshalb habe ich per email meinen Antrag mit Anlagen dem Amtsgericht zugeschickt. Ich wollte dann zu Protokoll der Geschäftsstelle, das was ich zugeschickt habe unterschreiben. Alle emails sind verschwunden. Auch die Aufnahme des gesamten Sachverhaltes zur Protokoll der Geschäftsstelle wurde verweigert. Ich hatte es auch auf USB Stick nochmal mitgebracht. Nein sie akzeptieren die Unterlagen auf dem USB Stick nicht!
https://ordentliche-gerichtsbarkeit.hessen.de/AG-Kassel?fbclid=IwAR33ajXzdrH01TDryHyzAKD9avzDGRpQiMzljTKpHrlDnvgA9TCMUUGTcoc

Überwachungsskandal: Es wurden keine richterlichen Anordnungen ausgestellt

War auch aufgrund des Überwachungsskandals im Justizzentrum Kassel.
Ich habe heute nachgefragt, wer denn die richterliche Anordnung ausgestellt hat wegen dem Überwachungsskandal.
Mir wurde versichert, dass keine richterliche Anordnung ausgestellt wurde. Es liegt nichts vor!!!!!!!!!!!!!!!!!
Also alles rechtswidrig. Daten beim Verfassungsschutz und Polizei liegen auch nicht vor.
Die Polizei und Staatsanwaltschaft weigern sich trotzdem zu ermitteln. Die Fachaufsichtsbehörde möchte denen auch keine Anweisung erteilen dass ermittelt wird.
Das ist eine kriminelle Vereinigung der Strafvereiteler im Amt und Rechtsbeuger. Das reicht bis zur Fachaufsichtsbehörde.

#Coronavirus Bevor es Lockerungen gibt müssen die Voraussetzungen dafür erfüllt sein

Die Aufgabe des Staates besteht jetzt darin die Antikörpertherapie Deutschlandweit zu organisieren um die Anzahl der schweren Verläufe und damit die Todesrate zu reduzieren.
Hier muss diskutiert werden auf welche Weise viele Spender gewonnen werden können. Soll es hohe Geldprämien geben oder soll es eine Verpflichtung dazu geben?
Desweiteren müssen die Medikamente die sich bewährt haben ebenfalls Deutschland weit eingesetzt werden , damit die Todesraten sinken.

Schutzmasken müssen für die gesamte Bevölkerung organisiert werden. Desinfektionsmaßnahmen durchgeführt werden.

Sollte das gelingen können die Maßnahmen gelockert werden vorher nicht. Das wird aber noch bis mindestens in den Mai dauern.

Jetzt müssen die Maßnahmen noch verschärft werden.