ch wurde nicht zum Ministerpräsidenten vorgeschlagen und dementsprechend nicht gewählt. Ich war da heute. Sie wollten mich nicht ins Plenum und erst auf die Zuschauertribüne gelassen. Ich wurde auch nicht vom Landtagspräsidenten begrüßt, sondern die Schulkasse. Unmöglich! THÜRINGEN 2035 – Das 10‑%‑Programm (Kurzfassung)
Der Weg zu einem der modernsten, reichsten und dynamischsten Länder Europas
1. Grundidee
Thüringen investiert 10 % seines Landeshaushalts – 1,48 Mrd. € pro Jahr – in Zukunftsbereiche.
Heute sind es nur 300–350 Mio. €.
Das Programm vervierfacht die Zukunftsausgaben und richtet sie vollständig auf Wachstum, Cash‑Flows und Steuerkraft aus.
2. Zielbild 2035
+2,3 Mrd. € zusätzliches BIP pro Jahr
80.000–120.000 neue High‑Skill‑Jobs
Steuermehreinnahmen 600–800 Mio. € pro Jahr
Thüringen wird High‑Tech‑Land und Netto‑Zuzugsregion
Verwaltung wird 60–70 % schneller
Start‑up‑Quote vervierfacht sich
Programm erzeugt über 20 Jahre 9–14 Mrd. € Mehreinnahmen
3. Neue Struktur (maximaler Ertrag, keine Verkäufe nötig)
A. Cash‑Flow‑Säule (65 % = 960 Mio. € p.a.)
Sichert planbare Einnahmen ab Jahr 1–3.
Energie‑SPVs & PPA‑Projekte (Wasserstoff, Speicher, Solar)
→ langfristige, indexierte Cash‑Flows
Industrieparks & Pachten
→ sofortige Einnahmen durch Parzellierung & Vermietung
Inkubatoren, Labs, Rechenzentren
→ Gebührenmodelle, hohe Auslastung
Mezzanine & Revenue‑Based‑Financing
→ vertraglich gesicherte Rückzahlungen ohne Exit
Erwartete laufende Erträge (voll etabliert): ~87 Mio. € p.a.
B. Innovations‑ & IP‑Säule (35 % = 520 Mio. € p.a.)
Erzeugt mittelfristige Lizenz‑ und Royalty‑Einnahmen.
Lizenz‑Pools & IP‑Vermarktung
Deep‑Tech‑Fonds (50–100 Mio. €)
Royalty‑Securitization
1.000 Gründerstipendien & 10 Inkubatoren
Matching‑Programme für privates Kapital
Erwartete IP‑Royalties (voll etabliert): 20–30 Mio. € p.a.
4. Steuer‑ und Beschäftigungswirkung
Durch das zusätzliche BIP entstehen:
Steuermehreinnahmen:
600–800 Mio. € pro Jahr (ab Jahr 7–10)
Beschäftigungseffekt:
80.000–120.000 neue High‑Skill‑Jobs
LFA‑Effekt:
Höhere Finanzkraft → bessere Position im Länderfinanzausgleich
5. Regionale Umsetzung (Cluster)
Jena: Photonik, MedTech, BioTech
Ilmenau: KI, Robotik, Sensorik
Erfurt: Energie, Mikroelektronik
Südthüringen: Automotive, Präzision
Gera: Digital Health
Fläche: Mikrocluster, Fachkräftezentren, kommunale Innovationsbudgets
6. Governance & Sicherheit
Oversight‑Panel (Finanz, Wirtschaft, Landesbank, Experten)
Standardisierte Revenue‑Share‑ und Mezzanine‑Verträge
Beihilfe‑konforme Konditionen
Quartals‑Dashboard für Cash‑Flows, Steuern, Jobs
7. Wirkung nach 5, 10 und 20 Jahren
Nach 5 Jahren
~680 Mio. € jährliche Rückflüsse
~1,8 Mrd. € kumuliert
Nach 10 Jahren
~700–830 Mio. € jährliche Rückflüsse
~4,8–6,0 Mrd. € kumuliert
Nach 20 Jahren
~9–14 Mrd. € kumulierte Mehreinnahmen
Thüringen wird eines der innovativsten und wirtschaftlich stärksten Länder Europas
8. Warum dieses Programm funktioniert
Keine Abhängigkeit von Exits
Frühe Einnahmen durch Pachten, Gebühren, SPVs
Mittelfristige Einnahmen durch Mezzanine & Royalties
Langfristige Steuerkraft durch Wachstum & Jobs
Maximale Hebelung privaten Kapitals
Stabile, planbare Cash‑Flows für den Haushalt
10‑%‑Programm Thüringen – Ergänzung: Förderung + Länderfinanzausgleich + Nettoeffekt
1. Fördermittel: Thüringen zieht massiv mehr Bundes‑ und EU‑Geld an
Wenn Thüringen jährlich 1,48 Mrd. € in Zukunftsbereiche investiert, passiert automatisch Folgendes:
A. Bundesprogramme (GRW, IPCEI, BMBF, BMWK, KTF)
Thüringen kann jeden Euro Landesmittel mit 1–3 € Bundesmitteln hebeln.
Realistische zusätzliche Förderquote: +400–700 Mio. € pro Jahr.
B. EU‑Programme (EFRE, ESF+, Horizon Europe, Innovation Fund)
Thüringen wird förderfähig für große EU‑Clusterprojekte.
Realistische zusätzliche EU‑Mittel: +150–300 Mio. € pro Jahr.
C. Gesamtförderung
550–1.000 Mio. € zusätzliche Fördermittel pro Jahr, ausgelöst durch das 10‑%‑Programm.
Thüringen investiert 1,48 Mrd. € – aber real wirken 2,0–2,5 Mrd. € pro Jahr.2. Länderfinanzausgleich: Thüringen zahlt weniger ein / bekommt weniger raus
Der LFA reagiert auf Steuerkraft.
Das 10‑%‑Programm erzeugt:
+600–800 Mio. € Steuermehreinnahmen pro Jahr (ab Jahr 7–10)
+80.000–120.000 neue High‑Skill‑Jobs
+2,3 Mrd. € zusätzliches BIP pro Jahr
Was bedeutet das für den LFA?
Thüringen steigt in der Finanzkraftmesszahl.
Das Land wird weniger Empfängerland.
Der Effekt tritt mit 2–4 Jahren Verzögerung ein.
Quantifizierbarer LFA‑Effekt
+600–800 Mio. € Steuern → LFA‑Korrektur von –150 bis –300 Mio. € pro Jahr
(weniger Zuweisungen, aber höhere eigene Einnahmen)
Netto bleibt Thüringen trotzdem klar im Plus, weil die Steuerbasis stärker wächst als die LFA‑Korrektur.3. Netto‑Gesamtbilanz Thüringen (Jahr 10 und Jahr 20)
Jahr 10
Kategorie Betrag
Steuermehreinnahmen 600–800 Mio. €
Laufende Cash‑Flows (SPVs, Pachten, Gebühren, Royalties) 80–120 Mio. €
Bundes‑/EU‑Fördermittel 550–1.000 Mio. €
Summe Einnahmen 1,23–1,92 Mrd. €
Länderfinanzausgleich (negativer Effekt) –150 bis –300 Mio. €
Nettoeffekt Jahr 10 +1,08 bis +1,62 Mrd. €
Das Programm trägt sich ab Jahr 10 nahezu selbst.Jahr 20
Kategorie Betrag
Steuermehreinnahmen 700–1.000 Mio. €
Laufende Cash‑Flows 100–150 Mio. €
Bundes‑/EU‑Fördermittel 550–1.000 Mio. €
Summe Einnahmen 1,35–2,15 Mrd. €
Länderfinanzausgleich –200 bis –350 Mio. €
Nettoeffekt Jahr 20 +1,15 bis +1,80 Mrd. €
Thüringen wird Netto‑Gewinner – trotz LFA‑Korrektur.Der Thüringer Rechnungshof kritisiert seit Jahren ein strukturelles Problem:
1. Das Land zahlt extrem hohe Mieten für eigene Behörden und Einrichtungen
Thüringen besitzt viele Gebäude nicht selbst, sondern mietet sie teuer an.
Diese Mietkosten liegen laut Rechnungshof bei rund 120–130 Mio. € pro Jahr.
Viele Mietverträge sind langfristig, teuer und ineffizient.
Teilweise werden Gebäude nicht ausgelastet, aber trotzdem voll bezahlt.
Es gibt keine zentrale Steuerung, keine klare Strategie, keine Optimierung.
Kritik des Thüringer Rechnungshofes – kompakt und vollständig
1. Thüringen gibt viel Geld aus – aber erzielt zu wenig Wirkung
Der Rechnungshof sagt regelmäßig:
Förderprogramme sind zu kleinteilig, zu verstreut, zu langsam.
Es fehlt eine strategische Bündelung der Mittel.
Viele Programme laufen, ohne dass klar ist, was sie bringen.
Evaluierungen fehlen oder sind wirkungslos.
Kernkritik:
Thüringen verteilt Geld, aber erzeugt zu wenig messbare Ergebnisse.
2. Zu hohe Abhängigkeit vom Länderfinanzausgleich
Der Rechnungshof betont:
Thüringen hat eine unterdurchschnittliche Steuerkraft.
Das Land ist übermäßig abhängig vom Länderfinanzausgleich.
Ohne strukturelle Reformen bleibt Thüringen dauerhaft Empfängerland.
Die Wirtschaftsstruktur ist zu schwach, um den Haushalt langfristig zu tragen.
Kernkritik:
Thüringen lebt zu sehr von Transfers und zu wenig von eigener Wirtschaftskraft.
3. Verwaltung arbeitet zu langsam und ineffizient
Immer wieder kritisiert:
lange Genehmigungszeiten
mangelnde Digitalisierung
überlastete Behörden
fehlende Prozessoptimierung
zu viele manuelle Abläufe
Kernkritik:
Die Verwaltung bremst Wachstum, statt es zu ermöglichen.
4. Landesimmobilien: 125 Millionen Euro Mieten pro Jahr
Das ist einer der härtesten Kritikpunkte:
Thüringen zahlt ~125 Mio. € jährlich für angemietete Gebäude.
Viele Mietverträge sind teuer, langfristig und ineffizient.
Teilweise werden Gebäude nicht ausgelastet, aber voll bezahlt.
Es gibt keine zentrale Immobilienstrategie.
Das Land besitzt zu wenig selbst und mietet zu viel.
Kernkritik:
Thüringen verbrennt jedes Jahr über 100 Mio. € für Mieten, statt Vermögen aufzubauen.
5. Fördermittel werden nicht vollständig abgerufen
Der Rechnungshof kritisiert:
EU‑Mittel bleiben liegen.
Bundesprogramme werden nicht ausgeschöpft.
Projekte scheitern an Bürokratie oder fehlenden Strukturen.
Thüringen verliert dadurch dreistellige Millionenbeträge.
Kernkritik:
Thüringen lässt Geld liegen, das eigentlich verfügbar wäre.
6. Fehlende Priorisierung und Zukunftsstrategie
Der Rechnungshof sagt:
Es gibt keine klare Zukunftsagenda.
Mittel werden nicht auf High‑Tech‑Cluster konzentriert.
Fachkräftestrategie ist unzureichend.
Innovation wird nicht systematisch gefördert.
Kernkritik:
Thüringen hat keinen Masterplan für Wachstum und Zukunft.
7. Demografische Risiken werden unterschätzt
Der Rechnungshof warnt:
Thüringen verliert junge Menschen.
Geburtenrate zu niedrig.
Fachkräftemangel verschärft sich.
Kommunen vergreisen und verlieren Steuerkraft.
Kernkritik:
Ohne starke Familien‑ und Fachkräftepolitik rutscht Thüringen weiter ab.
Kernkritik:
Thüringen verbrennt jedes Jahr über 100 Mio. € für Mieten, obwohl das Land diese Gebäude langfristig günstiger selbst besitzen könnte.
Familienpolitik, Ehestandsdarlehen bis zu 50.000 Euro 25% Erlass pro geborenen Kind, 1% monatliche Tilgung Zinsfrei
Baukindergeld 2400 Euro je Kind, Miewohnungskauf. Bei Nullzinspolitik der EZB eigene Landesbank mit integrierter Wohnungsbaugesellschaft
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