Mittwoch, 30. Oktober 2019

Neuwahlen in Großbritanninen beschlossen

Ich vermute es könnte jetzt im Brexit endlich Bewegung reinkommen, denn durch die Neuwahlen wird es neue Mehrheiten im Parlament geben. Die Abgeordneten von der Tory Partei die ausgetreten sind werden bei der nächsten Wahl nicht wieder aufgestellt, d.h. wenn das Stimmergebnis gleich bleiben würde wäre eine Parlamentsmehrheit vorhanden.
Bei den Meingungsumfragen derzeit hat sich die Opposition allerdings mit der Zustimmung zu Neuwahlen keinen gefallen getan, denn die Umfragen sehen für Boris Johnson eine Mehrheit voraus. Deswegen muss man sagen Rspekt vor der Entscheidung der Opposition, dass sie diese verfahrende Situation lösen möchten.
Insgesamt gesehen ist der Prozess über die ganzen Jahre nicht als Vorbild für andere Staaten zu sehen. Das Parlament muss in die Verhandlungen mit einbezogen werden. Mindeststandards die durch die EU vorgesehen sind, hätten per englischen Gesetz vorgenommen werden können. Dies war ein Grund für die Opposition dem nicht zuzustimmen.
Die Frage ob eine Zollunion beibehalten werden soll oder nicht hätte vorher eindeutig geklärt werden müssen, da bei Bejähung der Zollunion die Nordirlandproblematik nicht gegeben wäre.
Ergebnis der Wahlen aus dem Jahr 2017

Von RaviC - removed residual colour code from 2010 election from 2015 base map, Brythones, recoloured by Cryptographic.2014 - Diese Datei wurde von diesem Werk abgeleitet: 2015UKElectionMap.svg, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=58580268

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