Donnerstag, 10. Oktober 2019

Brexit in Großbritannien! Ein Dilemma für den Premierminister!

Der Brexit in Großbritannien ist ein Dilemma für den Premierminister Johnson aber auch bereits für die Vorgängerin Theresa May.
Es wurde ein Abkommen mit der EU ausgehandelt und das Parlament hat 3 mal den Vertrag abgelehnt.
Das Parlament hat aber auch beschlossen, dass es keinen No Deal Brexit geben darf.
Das heißt es gibt nur die Möglichkeit des weiteren Aufschubs. Hier besteht eine Abhängigkeit von der EU, dass weiter aufgeschoben werden kann. Dies bedarf der Zustimmung durch die EU. Dies ist bis jetzt gegeben.
Im Parlament haben Abgeordnete der Tory die Fraktion der Tory verlassen. Boris Johnson hat keine Mehrheit mehr.
Eine Neuwahl wird vom Parlament abgelehnt. Vermutlich weil die Aussichten der Opposition bei einer Neuwahl laut Umfragen schlecht sind.
Das Parteienspektrum ist was den Brexit angeht gespalten.
Die Liberalen sind für die EU
Die Labor gespalten aber tendenziell mehrheitlich für die EU
Tory gespalten mehrheitlich gegen die EU
 UK Independence Party eindeutig gegen die EU
Mein damaliger facebookfreund Premierminister David Cameron von den Torys war für die EU und war der Auffassung der Volksentscheid würde pro Europa ausfallen.
Dies ist nicht eingetreten, weil durch die Freizügigkeit innerhalb der EU es zu einer starken Zuwanderung aus Osteuropa gekommen ist. 2014 ist hier die Beschränkung aufgehoben worden.
Desweiteren gab es einen Flüchtlingsstrom nach Deutschland durch Angela Merkel. Es wurde befürchtet, dass die Flüchtlinge nach Großbritannien weiter ziehen.
Die Lösung wäre es, wenn Großbritannien die Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU beschränkt und dann noch mal ein Referendum durchführt.
Auf dem Bild Premierminister Boris Johnson
 https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/a/a8/Boris_johnson_%28cropped%29.jpg/170px-Boris_johnson_%28cropped%29.jpg

Auf dem Bild Vorgängerin Premierministerin Theresa May

 https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/5/5c/Theresa_May.png/220px-Theresa_May.png

Auf dem Bild mein früherer facebook Freund ehemaliger Premierminister David Cameron der die Abstimmung veranlasst hat.

 https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/2/21/David_Cameron_official.jpg/220px-David_Cameron_official.jpg

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