Der Solidaritätszuschlag wurde gerade vom Bundestag für 90% der Zahler abgeschafft. Großverdiener wie z.B. Singles ab 73.000 Euro müssen diesen weiter bezahlen. https://www.tagesschau.de/inland/soli-teilabschaffung-bundestag-101.html
Der Bund hat dadurch 10,5 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen.
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/1/18/ESt_und_Soli_in_D_2018.svg/600px-ESt_und_Soli_in_D_2018.svg.png
Eine Kindergelderhöhung um 50 Euro pro Monat wäre auch möglich gewesen. 5 Euro Kindergelderhöhung pro Monat kosten dem Staat 1 Milliarde Euro. Mit den 50 Euro hätte man die Kinderarmut verringern, mehr Einkommensgerechtigkeit schaffen und die Geburtenrate erhöhen können. Das fordern wir von der MTP. Den zukünftigen Generationen wird die demographische Entwicklung auf die Füsse fallen. Der aktuellen Politikergeneration nicht.
https://mtryzna.blogspot.com/2019/09/das-programm-der-michael-tryzna-partei.html
CDU,FDP und AfD Politiker fordern die komplette Abschaffung. Es werden Verfassungsklagen in Erwägung gezogen, da der Solidaritätszuschlag mit der Deutschen Einheit und dem Solidarpakt verbunden wird der ausgelaufen ist.
Diese Klage ist sehr interessant da Steuern anders als Gebühren und Beiträge bisher als nicht zweckgebunden ausgegeben werden dürfen.
Die Bundesregierung hat sich im übrigen mit dem Thema des Abwanderns von Ärzten immer noch nicht beschäftigt. Die zahlen nämlich den Solidaritätszuschlag weiter.
Der Bund hat dadurch 10,5 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen.
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/1/18/ESt_und_Soli_in_D_2018.svg/600px-ESt_und_Soli_in_D_2018.svg.png
Eine Kindergelderhöhung um 50 Euro pro Monat wäre auch möglich gewesen. 5 Euro Kindergelderhöhung pro Monat kosten dem Staat 1 Milliarde Euro. Mit den 50 Euro hätte man die Kinderarmut verringern, mehr Einkommensgerechtigkeit schaffen und die Geburtenrate erhöhen können. Das fordern wir von der MTP. Den zukünftigen Generationen wird die demographische Entwicklung auf die Füsse fallen. Der aktuellen Politikergeneration nicht.
https://mtryzna.blogspot.com/2019/09/das-programm-der-michael-tryzna-partei.html
CDU,FDP und AfD Politiker fordern die komplette Abschaffung. Es werden Verfassungsklagen in Erwägung gezogen, da der Solidaritätszuschlag mit der Deutschen Einheit und dem Solidarpakt verbunden wird der ausgelaufen ist.
Diese Klage ist sehr interessant da Steuern anders als Gebühren und Beiträge bisher als nicht zweckgebunden ausgegeben werden dürfen.
Die Bundesregierung hat sich im übrigen mit dem Thema des Abwanderns von Ärzten immer noch nicht beschäftigt. Die zahlen nämlich den Solidaritätszuschlag weiter.
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